Schweiz-EU
23. Februar 2023
Neue foraus-Publikation «Für einen bilateralen Pakt Schweiz-EU»
Darius Farman, Isabel Knobel und Franziska Vogel haben ihre neueste Publikation «Für einen bilateralen Pakt Schweiz-EU» veröffentlicht und stellen damit einen politisch realistischen Vorschlag für erfolgreiche Verhandlungen mit der EU vor.
9. Dezember 2022
Europa-Studie: Schweizerinnen und Schweizer möchten Zugang zum EU-Binnenmarkt
In einer Europa-Studie des Forschungsinstituts gfs.bern wurde aufgezeigt, dass 71% der Befragten für einen Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sind. Befragt wurden 1’000 Personen mit Stimmrecht.
6. Dezember 2022
Aufruf zum Handeln – in gemeinsamer Verantwortung
Am Dienstag, 6. Dezember 2022 lancierte die europapolitische Allianz von stark+vernetzt auf Initiative und in Zusammenarbeit mit der Plattform-Schweiz-Europa an der Universität Bern einen landesweiten «Aufruf zum Handeln». Der Bundesrat wird aufgefordert, die europäischen Realitäten besser einzubeziehen und vor den Eidgenössischen Wahlen Klarheit zu schaffen, wie er die Beziehungen mit der EU gestalten will. Die Regio Basiliensis ist Mitunterzeichnerin.
30. September 2022
Chancenbarometer 2022: Schweizer Bevölkerung ist bereit für eine Lösung der EU-Frage
Schweizerinnen und Schweizer unterstützen nicht nur die Bilateralen, sie sind auch offener als angenommen gegenüber weitergehenden Lösungen zur Neugestaltung der Beziehungen mit der EU. Das zeigt eine Untersuchung der Universität St. Gallen im Rahmen des Chancenbarometers 2022.
22. Juli 2022
Schweizer Kantone und Grenzregionen fordern tragfähige Antworten für die Zusammenarbeit Schweiz-EU
In einem gemeinsamen Brief vom 5. Juli 2022 appellieren die Schweizer Kantone und die Grenzregionen nach dem Scheitern des Rahmenabkommens an den Schweizer Bundespräsidenten und die Europäische Kommission, tragfähige Antworten auf die Fragen einer künftigen Zusammenarbeit zu finden.
27. Juni 2022
Avenir Suisse: Erosionsmonitor #3
Mit dem Erosionsmonitor beurteilt der Think-Tank Avenir Suisse die Entwicklung der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU nach dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen und definiert Eckpunkte für eine zukünftige Europapolitik. Im Rahmen des dritten Reports kommen die Autorinnen und Autoren zum Schluss, dass die Nordwestschweizer Kantone überdurchschnittlich stark betroffen sind.
8. März 2022
EU-Initiative von Operation Libero - ein wertvoller Beitrag zur Debatte Schweiz-EU
Operation Libero kündigte im Oktober 2021 eine Initiative an, um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU auf eine neue Grundlage zu stellen. Konkret soll der Bundesrat dazu verpflichtet werden, mit der EU ein breites Vertragsgeflecht auszuhandeln und die bereits bestehenden bilateralen Verträge abzusichern.
3. März 2022
Beziehungen Schweiz-EU: Bundesrat legt weiteres Vorgehen fest
Gemäss Medienmitteilung des Bunderats vom 25. Februar 2022 hat dieser die Stossrichtung für ein Verhandlungspaket mit der EU verabschiedet. Er will die institutionellen Streitfragen durch einen sektoriellen Ansatz separat in den fraglichen Marktzugangsabkommen regeln. Zugleich strebt er ein Verhandlungspaket an, das auch neue Verträge umfassen soll, etwa im Strombereich.
16. Dezember 2021
Europatagung 2021: Aufzeichnung der Diskussion zur Frage «Europa, eine Angelegenheit der Kantone?»
Am 27. November fand die Europatagung der Europäischen Bewegung Schweiz in Bern statt. Dr. Kathrin Amacker, Präsidentin der Regio Basiliensis, diskutierte mit Jacqueline Fehr, Regierungsrätin des Kantons Zürich, und Prof. Dr. Astrid Epiney von der Universität Freiburg die Frage, ob Europa eine Angelegenheit der Kantone sei. Die Diskussion können Sie nun nachschauen.
3. Dezember 2021
Mit einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europa wandte sich der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt sowie der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft an die Bundesversammlung und den Bundesrat.