Oberrheinkonferenz

Die Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) ist das Schlüsselgremium der Zusammenarbeit am Oberrhein. Seit 1975 besteht auf der Grundlage eines Austauschs zwischen Bern, Bonn und Paris das grosse Mandatsgebiet für die offizielle Kooperation in der EuroRegion Oberrhein, welche durch die Basler Vereinbarung im Jahre 2000 erneuert wurde. Unter dem nationalstaatlichen Dach der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission finden sich seither die regionalstaatlichen Partner zwei- bis dreimal jährlich zur Oberrheinkonferenz (ORK) zusammen, um die Ergebnisse ihrer zwischenzeitlich tätigen, ständigen Arbeitsgremien zu beraten, Empfehlungen zu vereinbaren und Projekte zu lancieren.

Im Jahr 2023 hat die französische Delegation mit Josiane Chevalier, Präfektin der Région Grand Est und des Départements Bas-Rhin, den Vorsitz der ORK inne. Die zahlreich lancierten Projekte im Zeichen der Kontinuität sollen weitergeführt werden. Neue Schwerpunkte der französischen Präsidentschaft werden der Umweltschutz, insbesondere im Bereich Wasser, die Förderung der Mehrsprachigkeit und die Kooperation im Bereich Sport sein.

Arbeitsgremien der ORK:

Die ORK hat ein eigenes, trinational besetztes Sekretariat in Kehl am Rhein (D) mit vier Mitarbeitern (je eine Mitarbeiterin beziehungsweise ein Mitarbeiter pro Land und eine Assistentin beziehungsweise einen Assistenten). Das Ziel des Sekretariats ist die Verbesserung und Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein. Es ist in erster Linie für die Organisation und Durchführung der Plenar- und Delegationsleitersitzungen, die Verfolgung der Umsetzung der vom Plenum getroffenen Beschlüsse sowie die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich. 

WebTV der Oberrheinkonferenz
Projekte der Oberrheinkonferenz

Träger der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz

Deutschland

Land Baden-Württemberg, Staatsministerium
Land Rheinland-Pfalz
Regierungspräsidium Freiburg
Regierungspräsidium Karlsruhe
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd

Frankreich

Préfecture de la Région Grand Est et du Bas-Rhin
Préfecture du Haut-Rhin
Région Grand Est
Collectivité européenne d'Alsace

Schweiz

Kanton Aargau
Kanton Basel-Landschaft
Kanton Basel-Stadt
Kanton Jura
Kanton Solothurn
Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB)

Mandatsgebiet

Quelle: GISOR

Aufgabe der Interkantonalen Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB)

Bei der Oberrheinkonferenz ist die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB) generell verantwortlich für Koordinations- und Moderationsaufgaben für die Schweizer Delegation im Sinn einer Nordwestschweizer Klammerfunktion. Ferner übernimmt die IKRB in Abstimmung mit dem gemeinsamen Sekretariat der Oberrheinkonferenz Aufgaben wie das Briefing des Schweizer Delegationsleiters, Koordination und direkte Mitwirkung im Koordinationsausschuss sowie Begleitung der Arbeitsgruppen und Expertenausschüsse, zum Teil mit Sekretariats- und Kassenführung sowie Coaching der Schweizer Mitglieder in Arbeitsgremien. Die Regio Basiliensis ist Anstellungskörperschaft für die Schweizer Delegationssekretärin.

Kontakt

Gemeinsames Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz
Rehfusplatz 11
D-77694 Kehl
Tel. +49 7851 9349-0
Mail: info@oberrheinkonferenz.org
Webseite

DEUTSCH-FRANZÖSISCH-SCHWEIZERISCHE REGIERUNGSKOMMISSION 

Die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission behandelt diejenigen Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, welche von der Oberrheinkonferenz nicht gelöst werden können.

Die Kommission wird laufend über die Arbeiten und Entschlüsse der Oberrheinkonferenz unterrichtet und kann diese beauftragen, ihr Vorschläge zu unterbreiten. Die Regio Basiliensis fungiert seit 1975 als Anlaufstelle für das Sekretariat der Schweizer Delegation im Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA). In Zusammenarbeit mit dem EDA kümmert sich die IKRB um die inhaltliche Ausgestaltung der Sitzungen. 

OBERRHEINRAT

Der Oberrheinrat ist ein Zusammenschluss von Gewählten am Oberrhein. Er bezweckt als Beratungs- und Koordinierungsorgan:

  • den Austausch auf dem Gebiet der politischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu fördern und zu vertiefen,
  • Initiativen für gemeinsame grenzüberschreitende Projekte regionaler und kommunaler Art zu entwickeln,
  • eine harmonische und kohärente Entwicklung der oberrheinischen Gebiete zu fördern und zu unterstützen und
  • die Aktivitäten der Oberrheinkonferenz hinsichtlich der Ziele und Massnahmen zu begleiten.

Der Oberrheinrat wurde am 16. Dezember 1997 in Baden-Baden mit einer Kooperationsvereinbarung gegründet. Im Oktober 2019 wurde als Interreg-Projekt für drei Jahre eine Stelle für das Sekretariat des Oberrheinrats geschaffen. Brigitte Torloting, Vizepräsidentin der Région Grand Est, übernimmt 2023 für die französische Delegation die Präsidentschaft des Oberrheinrates. 

Kontakt 

Christian Kleinert
Koordinator des Ständigen Sekretariats des Oberrheinrats
Rehfusplatz 11
D-77694 Kehl
Tel. +49 (0)7851 7407 42
Mail: kleinert@oberrheinrat.org
Webseite

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