Europa
23. Mai 2025
Neue Strategie für einfacheren EU-Binnenmarkt
Mit einer neuen Strategie für den europäischen Binnenmarkt will die EU-Kommission besonders KMU bei der Ausweitung ihrer Tätigkeiten unterstützen. Im Mittelpunkt steht die Beseitigung bestehender Hemmnisse für Handel und Investitionen innerhalb der EU. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, die Auswirkungen auf den Binnenmarkt bei ihrer Gesetzgebung im Blick zu behalten.
21. Mai 2025
40 Jahre Europa ohne stationäre Grenzkontrollen – aber wie lange noch?
1985 wurde im Luxemburger Grenzort Schengen das Schengener Übereinkommen unterzeichnet – der erste Schritt zum Wegfall der Binnengrenzkontrollen in Europa. Mit dessen Inkrafttreten 1995 wurde die Abschaffung der Grenzkontrollen und damit das Recht auf Freizügigkeit verwirklicht. Gleichzeitig stellen Migration, Pandemie, Terror und Kriminalität das grenzfreie Europa auf die Probe.
9. Mai 2025
Am 9. Mai 1950 schlug der französische Aussenminister Robert Schuman in einer Rede vor, dass europäische Länder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Die Verhandlungen über den Schuman-Plan führten 1951 zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der ersten supranationalen europäischen Organisation überhaupt und Vorgängerin der heutigen Europäischen Union.
17. April 2025
Mit dem neuen Instrument BRIDGEforEU des EU-Parlaments und des EU-Rats sollen grenzüberschreitende Hindernisse administrativer und rechtlicher Art beseitigt werden. Die Entwicklung der Grenzregionen durch die Einführung eines Standartverfahrens zur Ermittlung und Beseitigung von grenzüberschreitenden Hindernissen soll so gestärkt werden.
2. April 2025
Critical Raw Materials Act: EU fördert 47 Rohstoffprojekte
Die EU-Kommission hat im Rahmen des Critical Raw Materials Act 47 strategische Projekte zur Sicherung und Diversifizierung des Rohstoffzugangs in der EU ausgewählt. Die in 13 EU-Mitgliedstaaten angesiedelten Projekte decken ein oder mehrere Segmente der Rohstoffwertschöpfungskette ab – auch für die Batteriefertigung. Drei der Projekte sind am Oberrhein angesiedelt.
25. März 2025
Bericht der französischen Nationalversammlung zu Problemen in grenznahen Gebieten
Die elsässische Politikerin Brigitte Klinkert, Mitglied der französischen Nationalversammlung und der Kommission für auswärtige Angelegenheiten, stellte am 5. März 2025 in einem Bericht Problemfelder in den Bereichen Transport, Unterkunft, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Arbeitsmarkt vor, welche die knapp 25 Mio. Französinnen und Franzosen in grenznahen Gebieten erleben. Der Bericht betont, dass trotzt des lokalen Einsatzes und der Begeisterung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Staat die Probleme dieser Regionen oft ignoriert.
14. März 2025
Warschauer Erklärung zu Forschung und Innovation verabschiedet
Die Forschungsministerinnen und -minister der Europäischen Union (EU) haben am 11. März 2025 die «Warschauer Erklärung zur strategischen Rolle des zukünftigen EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation» verabschiedet. Die Erklärung betont, dass exzellente und wirksame Forschung und Innovation die Wettbewerbsfähigkeit der EU und der Mitgliedsstaaten stärken und zu Sicherheit, Nachhaltigkeit, Resilienz, technologischer Souveränität und strategischer Autonomie der EU beitragen. Das EU-Parlament hat dieses Anliegen gleichzeitig mit einer eigenen Resolution unterstützt.
5. März 2025
Junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren in der EU informieren sich in erster Linie mittels sozialer Medien über politische und gesellschaftliche Themen und Probleme. Rund drei Viertel sind laut einer Eurobarometer-Umfrage davon überzeugt, mit Fake News und Desinformation konfrontiert gewesen zu sein. Am meisten Sorgen bereiten den jungen Menschen steigende Preise und der Klimawandel.
3. März 2025
Ein Kompass für die Wettbewerbsfähigkeit
Die Europäische Union (EU) strebt eine Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit an. Zu diesem Zweck hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem «Kompass für Wettbewerbsfähigkeit» einen Plan vorgelegt, der auf eine Reduzierung bürokratischer Hürden, eine Förderung von Innovationen und eine Optimierung des Kapitalmarkts abzielt.
17. Februar 2025
Jahresbericht zum EU-internen Arbeitsmarkt 2024 veröffentlicht
Die Kommission hat die Ausgabe 2024 des Jahresberichts über die Mobilität von Arbeitskräften innerhalb der EU veröffentlicht. Der Bericht, der sowohl EU- wie auch EFTA-Länder berücksichtigt, zeigt Trends in der Freizügigkeit von Arbeitnehmenden und ihren Familienangehörigen auf. Er enthält Zahlen zur sozialen Lage von Zuwandernden und Drittstaatsangehörigen und befasst sich insbesondere mit der Mobilität von Arbeitnehmenden im Gesundheitswesen.