Regio Basiliensis

31 mars 2023

Meilensteine der Oberrheinkooperation - Teil III

Der Verein Regio Basiliensis feiert in diesem Jahr sein 60. Jubiläum – ein guter Grund, um mit Ihnen auf die wichtigsten Meilensteine der Oberrheinkooperation der letzten 60 Jahre zurückzublicken. Sie setzen Schlaglichter auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein, reflektieren ihre Bedeutung für die Gegenwart und zeigen, dass die Regio-Idee auch noch heute ausgesprochen lebendig ist. Der dritte Beitrag widmet sich dem Regio-Gipfel der Staatschefs Kohl, Mitterand und Delamuraz 1989 in Basel, der neue regionale Kooperationsformen «hoffähig» machte.

Am 15. Dezember 1989 trafen sich der französische Staatspräsident François Mitterand, der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und der Schweizer Bundespräsident Jean-Pascal Delamuraz anlässlich des 25. Jubiläums der Regio Basiliensis zu einem Regio-Gipfel in Basel. Sie unterzeichneten die «Déclaration Tripartite» mit einem Zehn-Punkte-Programm. Dieses Treffen war ein bedeutender und einmaliger Höhepunkt in der Geschichte der Regio Basiliensis, der über Jahre nachwirkte. Erstmals wurde die europäische Ebene der Regionen mit ihren neuen Formen der transregionalen und interregionalen Kooperation auf nationaler Ebene gewürdigt.

Wie es dazu kam

Die Gründung der Regio Basiliensis führte zur Schaffung von zwei Schwestervereinen: 1965 wurde die «Regio du Haut Rhin» in Frankreich und 1985 die «Freiburger Regio- Gesellschaft» in Deutschland gegründet. 1971 schliesslich wurde die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) ins Leben gerufen. Diese Vorgänge legten die Weichen für ein Meisterstück des damaligen Geschäftsführers der Regio Basiliensis, Hans Briner, dem es mit seiner Begeisterungsfähigkeit und seiner Hartnäckigkeit gelang, den Regio-Gipfel zu initiieren. Dabei halfen ihm seine exzellenten Kontakte, unter anderem zu Dr. Wolfgang Schäuble, langjähriger Präsident der AGEG und mittlerweile deutscher Innenminister. Ihm gelang es, Bundeskanzler Kohl davon zu überzeugen,1989 mit Staatspräsident Mitterand nach Basel zu kommen.

Die «Déclaration Tripartite»

Als Grundlage einer gemeinsamen Erklärung für die drei Staatschefs bereitete Peter Schai, damals Planungskoordinator des Kantons Basel-Stadt das sogenannte «Osmose-Papier» vor. Gefordert wurden darin niedrige «Aussenbarrieren» des EG-Raumes und zugleich, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Nicht-EG-Staaten fortzusetzen und zu verstärken. Die Region Oberrhein sei hier als «Testgebiet» besonders geeignet. Darauf aufbauend wurde die «Déclaration tripartite rhénane» verfasst, die von den drei Staatschefs anlässlich des Regio-Gipfels in Basel unterzeichnet wurde. Sie würdigt die Regio-Idee und die Erfolgsgeschichte der trinationalen Zusammenarbeit ausdrücklich und bildete zudem ein Zehn-Punkte Programm für die folgenden Jahre, beispielsweise zur Realisierung einer Regio-S-Bahn und von Hochgeschwindigkeitsverbindungen oder zur universitären Zusammenarbeit. Hervorzuheben ist, dass in Basel erstmals Staatschefs ihre volle Zustimmung zu neuen regionalen Kooperationsformen gaben. Es dürfe mindestens angenommen werden, so schrieb Hans Briner rückblickend, dass interregionale und transregionale Kontakte nunmehr «hoffähig» oder «europafähig» geworden seien.

Kontakte zur nationalen Ebene heute

Auch in der Gegenwart setzt sich die Regio Basiliensis dafür ein, den Anliegen der Grenzregion auf nationaler Ebene Gehör zu verschaffen. Dass dies wichtig bleibt, haben die Grenzschliessungen während der Coronapandemie im Frühjahr 2020 eindrücklich gezeigt. Sie haben uns bewusst gemacht, dass die besonderen Bedürfnisse der Grenzregion am Oberrhein zu wenig wahrgenommen werden. Als Konsequenz reiste die Regio Basiliensis im Herbst 2021 mit einer Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik aus dem Dreiland nach Berlin, um dort die Anliegen der Grenzregion auf die nationale Ebene zu tragen. Im November 2022 erfolgte im gleichen Sinne eine Delegationsreise mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Dreiland nach Paris. Dr. Kathrin Amacker, Präsidentin der Regio Basiliensis, hob hervor, dass gute Beziehungen zu den Nachbarn Frankreich und Deutschland und eine nachhaltige Zusammenarbeit auch einen wichtigen Beitrag zur Europapolitik der Schweiz leisteten. Die Regio Basiliensis wird auch künftig aktiv dazu beitragen, Kontakte auf den nationalen Ebenen zu pflegen und sich dafür einsetzen, dass die Anliegen der Grenzregion am Oberrhein auf nationaler Ebene gehört werden.

Foto: Regio-Gipfel 1989 in Basel. Fotoquelle: Regio Basiliensis.
Textquellen: Publikationen der Regio Basiliensis und Weber, Martin/Jakob, Eric/Regio Basiliensis (Hg.): Die Regio-Idee. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region Basel, 1. Auflage, Basel 2013.

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