Personenfreizügigkeit Schweiz-EU

Unsere Ziele als Verein

Wir setzten uns für den Erhalt der Bilateralen Verträge Schweiz-EU und der Personenfreizügigkeit ein, da stabile Rahmenbedingungen und gute Beziehungen zur EU für die Wirtschaft der Nordwestschweiz unerlässlich sind.

Unsere Aktivitäten als Verein

  • Wir geben Impulse und beziehen Position zur Personenfreizügigkeit und den Bilateralen Verträgen Schweiz-EU als wichtige Faktoren für die Wirtschaftsregion Nordwestschweiz und ihre Bevölkerung. 
  • Wir informieren über die aktuellen Entwicklungen zur Personenfreizügigkeit und den Bilateralen Verträgen Schweiz-EU. 
  • Wir unterstützen die trinationale Informations- und Beratungsstelle INFOBEST Palmrain. 

Unsere Aktivitäten als Koordinationsstelle

Die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB) nimmt im Auftrag der Nordwestschweizer Kantone Einsitz zu diesen Themen in den Arbeitsgremien der Oberrheinkooperation (Oberrheinkonferenz, Interreg, Neue Regionalpolitik, Trinationaler Eurodistrict Basel, INFOBEST PALMRAIN) und koordiniert jeweils die Interessen der Schweizer Delegation.

  • Wir unterstützen grenzüberschreitende Projektideen in den Bereichen Aus- und Weiterbildung, Arbeitsmarkt und KMU im Hinblick auf eine Förderung durch Interreg und die Neue Regionalpolitik des Bundes (NRP). 

Grenzhindernisse für Unternehmen und Privatpersonen sind mit der Öffnung des Europäischen Binnenmarktes 1993 und 2003 mit den Bilateralen Verträgen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union gefallen. Dies hat zu einer positiven Entwicklung für Wirtschaft und Arbeitsmarkt am Oberrhein geführt. Das Thema Personenfreizügigkeit spielt hier eine wichtige Rolle.

Was bedeutet Personenfreizügigkeit?

Die Schweiz kennt bei der Zulassung ausländischer Arbeitskräfte ein duales System. Erwerbstätige aus den EU-/EFTA-Staaten können vom Personenfreizügigkeitsabkommen profitieren. Aus allen anderen Staaten werden in beschränktem Ausmass lediglich Führungskräfte, Spezialistinnen und Spezialisten sowie qualifizierte Arbeitskräfte zugelassen.

Mit dem bilateralen Freizügigkeitsabkommen (FZA) erhalten Staatsangehörige der Schweiz und der EU-Mitgliedstaaten grundsätzlich das Recht, Arbeitsplatz bzw. Aufenthaltsort innerhalb der Staatsgebiete der Vertragsparteien frei zu wählen. Voraussetzung ist, dass sie über einen gültigen Arbeitsvertrag verfügen, selbstständig erwerbend sind oder – bei Nichterwerbstätigen – ausreichende finanzielle Mittel nachweisen können und umfassend krankenversichert sind. Ergänzt wird die Personenfreizügigkeit durch die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen und die Koordinierung der nationalen Sozialversicherungssysteme.

Unter Federführung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD wurde ein Portal mit Informationen über die Personenfreizügigkeit erstellt. 

Aktuelle Entwicklungen

Das Schweizer Volk und die Mehrheit der Kantone haben am 9. Februar 2014 die Eidgenössische Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» mit 50,3% Ja zu 49,7% Nein angenommen. Dies hat Auswirkungen auf die Personenfreizügigkeit Schweiz-EU. 

Die Bestimmungen der Initiative wurden per 1. Januar 2018 vom Bund und den Kantonen umgesetzt. Ab dem 1. Juli 2018 müssen zu besetzende Stellen in Berufsarten mit einer Arbeitslosenquote von 8 Prozent oder mehr (Schwellenwert) der öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldet werden. Auf den 1. Januar 2020 sinkt der Schwellenwert auf 5 Prozent. An seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat die Liste der meldepflichtigen Berufsarten bestätigt, die bereits vom SECO im April unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Bundesrat bestimmt worden war. Gleichzeitig hat er die Erstellung und Publikation der Liste vereinfacht und an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) delegiert. Weitere Informationen finden Sie auf dem Webportal des Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO). 

Weitere Informationen

team

Dr. Manuel Friesecke
Regio Basiliensis
manuel.friesecke@regbas.ch