News Regio Basiliensis
08.10.2021
Bilanz zu den Gesprächen «Wie weiter mit den bilateralen Beziehungen Schweiz-EU?»
Am 20. August 2021 und am 31. August 2021 trafen sich Mitglieder der Regio Basiliensis zum Austausch zur aktuellen Ausgangslage in den bilateralen Beziehungen Schweiz-EU.
Am 26. Mai 2021 brach der Bundesrat die Verhandlung zum institutionellen Rahmenabkommen (InstA) Schweiz-EU ab. Die Regio Basiliensis sieht in diesem Abbruch einen Tiefpunkt in der Schweizer Europapolitik. Welche Auswirkungen dies nach sich zieht, ist ungewiss und erste negative Auswirkungen sind bereits zu spüren. So ist beispielsweise die Schweiz nicht mehr an Horizon Europa assoziiert und auch die MedTech-Branche muss sich neuen Gegebenheiten anpassen.
Die Gesprächsanlässe im August ermöglichten den Mitgliedern der Regio Basiliensis, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, Fragen zu stellen, entstehende Unsicherheiten, eventuelle Chancen und Unterstützungsbedarfe zu identifizieren und sich zu einer allfälligen Betroffenheit zu äussern. Die Gespräche fanden einmal online am Freitag, 20. August 2021 mit Herr Dr. Patrick Dümmler, Senior Fellow und Forschungsleiter Offene Schweiz bei Avenir Suisse, als Referent und einmal als Präsenzveranstaltung am Dienstag, 31. August 2021 mit Frau Teresa Hug Alonso, Researcher Offene Schweiz bei Avenir Suisse, als Referentin statt. An den Gesprächen nahmen 30 Personen teil.
Inputreferate von Avenir Suisse
Die Experten von Avenir Suisse führten aus, dass in den letzten Jahre ein Trend weg von einem regel- hin zu einem machtbasierten Handelssystem festzustellen war. Sie erinnerten daran, dass 50% aller Beschäftigten in der Schweiz vom Aussenhandel abhängig sind. Das Verhältnis der Schweiz zur EU ist asymmetrisch: Die Anteile der Schweizer Exporte in den EU-Raum sind grösser als die Anteile der EU-Exporte in die Schweiz.
Mit dem Nein zum Rahmenabkommen ist mit einer Erosion der bestehenden Beziehungen zu rechnen. Avenir Suisse präsentiert hierzu sechs mögliche Szenarien: Der Skandinavische Weg, der selbstbestimmte Rückzug, die Europäische Normalität, eine Tragfähige Partnerschaft, der Club Schweiz und die Globale Oase. Der Status Quo ist in den Augen von Avenir Suisse kein Szenario.
Statements und Anliegen der Teilnehmenden
Die Teilnehmenden waren sich einig, dass aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft deutliche Signale nach Brüssel gesendet werden müssen, dass eine Kooperation weiterhin erwünscht ist, auch wenn europarechtliche Rahmenbedingungen den Einfluss der regionalen Bemühungen begrenzen. Es besteht die konkrete Sorge, dass die Schweiz abgehängt werden könnte, was mit schwerwiegenden Folgen einhergehen würde, weil man sich an die Situation gewöhnen und damit abfinden würde. Die Schweiz ist deutlich stärker auf die EU angewiesen als andersherum.
Einschätzung und Bilanz der Präsidentin
Die Präsidentin der Regio Basiliensis, Dr. Kathrin Amacker, bilanzierte, dass Instrumente wie der Erosionsmonitor von Avenir Suisse für die weitere Entwicklung der Beziehung wichtig sind, um Fakten aufzuzeigen. Sie plädiert für eine verstärkte Sichtbarkeit der Schweiz in der EU und wirbt dafür, dass deutliche Impulse aus den besonders betroffenen Grenzregionen kommen müssen, um das öffentliche Bewusstsein für die Situation zu schärfen.
Zukünftiges Engagement der Regio Basiliensis
Die Regio Basiliensis wird sich weiterhin für gute Beziehungen der Schweiz mit der EU und den Erhalt der Bilateralen Verträge einsetzen. Durch öffentlichkeitswirksame Massnahmen und Stellungnahmen werden wir das Thema mit Nachdruck weiterverfolgen. Die Regio-Reise nach Berlin einer Delegation des Vereins im Oktober 2021 trägt dazu bei, das Anliegen in die deutsche Hauptstadt zu tragen und positive Signale für regionale Lösungen zu senden.
