News Oberrhein-Kooperation
06.11.2015
Oberrheinrat 2016 unter Schweizer Präsidentschaft – Hürden für Gesundheitsbehandlungen im Grenzraum abbauen
Insbesondere Frankreich erschwere den Zugang zu Untersuchungen jenseits des Rheins durch vorherige Genehmigungspflichten und zu lange Rückzahlungsfristen, heisst es in einer zuhanden der Regierungen verabschiedeten Resolution. Die Elsässer selbst müssten lange Wartezeiten z.B. für eine Magnetresonanzbehandlung in Kauf nehmen. In einer weiteren Resolution begrüsst der Oberrheinrat Bemühungen, die frühere Zollabfertigung in Ottmarsheim in eine Park- und Rastanlage für Lastwagen umzuwandeln.
Der Basler Grossrat Helmut Hersberger übernimmt vom elsässischen Präsident Philippe Richert den Vorsitz des Oberrheinrates; er präsidierte das «trinationale Parlament» bereits 2012. Hersberger will im kommenden Jahr prioritär die Sicherstellung der bisherigen Rahmenbedingungen für den EuroAirport und für die Personenfreizügigkeit thematisieren und die trinationale Katastrophenhilfe besser koordinieren.
Auch das Präsidium der Oberrheinkonferenz – sie verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden – wird 2016 in Schweizer Hand liegen. Damit ergibt sich für die beiden wichtigsten politischen Gremien der Oberrheinkooperation die einmalige Chance, eng zusammenzuarbeiten und die «Kleine Aussenpolitik am Oberrhein» gemeinsam zum Erfolg zu führen.
