News Oberrhein-Kooperation
01.12.2017
Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz setzt sich für Verbesserung der Schieneninfrastruktur ein und fordert kohärente grenzüberschreitende Raumentwicklung
Die Oberrheinkonferenz (ORK) kam am 1. Dezember 2017 zu ihrer 43. Plenarsitzung im „Dominicains de Haute-Alsace“ in Guebwiller zusammen.
Unter der Leitung von ORK-Präsident Jean-Luc Marx, Präfekt der Région Grand Est, wurde eine Bilanz der Massnahmen gezogen, die in 2017 unter französischem Vorsitz, realisiert werden konnten. Ebenfalls unter französischem Vorsitz findet am 29. Januar 2018 die Sitzung der Regierungskommission statt; dieser gehören die nationalstaatlichen Vertreter der drei Länder an.
In 2017 hat die ORK die Förderung der grenzüberschreitenden Ausbildung vorangebracht. Zudem wurden verschiedene weitere Massnahmen in Angriff genommen, etwa im Bereich Verkehr, Raumordnung, Agrarökologie und Gesundheit. Insbesondere wurde betont, dass sich die ORK mit Nachdruck für eine verbesserte Schieneninfrastruktur einsetzen wird. So wird sie mit einer Stellungnahme zum Botschaftsentwurf des Schweizer Bundesrates zum Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 am Vernehmlassungsverfahren teilnehmen.
Zudem fordert sie eine kohärente grenzüberschreitende Raumentwicklung. In diesem Zusammenhang wurde positiv hervorgehoben, dass deutsche und Schweizer Vertreter die Möglichkeit erhalten haben, sich bei der Entwicklung des französischen Raumordnungsplan SRADDET (schéma régional d’aménagement, de développement durable et d’égalité des territoires) einzubringen.
