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27. November 2020

Ministère de l'Europe et des affaires étrangères: 29. Sitzung der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein

Die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein tagt am heutigen Freitag, den 27. November 2020, unter französischem Vorsitz. Ihr Ziel besteht darin, das tägliche Leben der Bevölkerung in den Grenzgebieten zu erleichtern, indem sie Lösungen für die in der Region festgestellten Probleme anbietet. Sie verstärkt auf politischer Ebene die Arbeit der Oberrheinkonferenz. In den über 40 Jahren ihres Bestehens ist es der Konferenz gelungen, sich als ein unumgänglicher Akteur der trinationalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheinbecken zu positionieren.

Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie und im Einklang mit den auf europäischer Ebene eingegangenen Verpflichtungen wird die Regierungskommission auf die ausgezeichnete Koordinierung zwischen unseren Ländern zurückkommen und das gemeinsame Engagement für die Aufrechterhaltung der grenzüberschreitenden Mobilitäten erneuern. Die Möglichkeiten für eine verstärkte Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich werden ebenfalls im Mittelpunkt der Diskussionen stehen, angesichts der in den letzten Monaten erzielten Erfolge. 

In Bezug auf diesen gemeinsamen Lebensraum mit seinen mehr als 6 Millionen Einwohnern wird natürlich die Konjunkturbelebung auf der Tagesordnung stehen, ebenso wie die grenzüberschreitende Ausbildung. Um die Widerstandsfähigkeit dieser Gebiete auszubauen, soll das Treffen auch die zentrale Frage der Bahnverbindungen in der Oberrhein-Region behandeln und im weiteren Sinne den Stand der laufenden und künftigen Mobilitätsprojekte erörtern.

Schließlich wird die Sitzung der Kommission auch Gelegenheit bieten zu betonen, wie der deutsch-französische Vertrag von Aachen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit entscheidend vorangebracht hat. Der Deutschfranzösische Ausschuss für die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, in dem die Schweiz einen Beobachterstatus einnimmt, hat sich in der Landschaft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa etabliert. Seine Mitglieder und die Teilnehmer der Regierungskommission für den Oberrhein haben starken Einsatz gezeigt, um auf die Gesundheitsbedrohung zu reagieren, zum unmittelbaren Nutzen der betroffenen Bevölkerungsgruppen.

Die nächste Sitzung der Regierungskommission findet 2021 unter deutschem Vorsitz statt.

Das Oberrheingebiet, an der Grenze zwischen Frankreich, der Schweiz und Deutschland, ist eine der Geburtsstätten der europäischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, begünstigt durch intensiven wirtschaftlichen Austausch, eine kulturelle Nähe und eine gemeinsame Geschichte. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs sind die verschiedenen Akteure des Rheintals aufeinander zugegangen mit dem Ziel einer gemeinsamen Koordinierung und Organisation in den Bereichen von Verkehrswesen, Hochschulbildung und Forschung, Landwirtschaft, Umwelt, Kultur oder auch wirtschaftlichen Angelegenheiten.

Um einen dauerhaften Rahmen für diese trinationale Zusammenarbeit zu schaffen, haben die drei Rheinanliegerstaaten am 21. November 1991 die Oberrheinkonferenz gegründet, welche die Regierungs- und Verwaltungsbehörden der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der fünf Kantone der „Nordwestschweiz“ (Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn) sowie der französischen Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin und der Region Grand Est verbindet. 

Die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission ist die Verbindungsstelle der Oberrheinkonferenz zu den Regierungen der drei Länder. Sie tagt einmal pro Jahr.

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