VERANSTALTUNGEN

30.11.2012

Plenarsitzung des Oberrheinrats

Freitag, 30. November 2012 im Landratssaal in Liestal

Die 30. Plenarversammlung des Oberrheinrates in Anwesenheit vieler namhafter Gäste, darunter die neue Nationalratspräsidentin Maya Graf, der neue elsässische Präfekt Stephan Bouillon und der Schweizer Botschafter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit Hans Roth, brachte eine lebhafte Diskussion über Katastrophenhilfe und Kernkraftwerke. Fazit: In der heutigen Organisationsstruktur ist die Koordination zwischen Gemeinden anforderungsreich, zwischen Kantonen schwierig und zwischen Ländern fast unmöglich. Der Oberrheinrat fordert eine zentrale Führungsverantwortung und eine konsequent trinationale Organisation des Katastrophenschutzes, auch im atomaren Ernstfall. Es wurde ausserdem eine Resolution zur Sicherheit der Kernkraftwerke am Oberrhein verabschiedet.
Zum Schluss der Sitzung gab der Basler Grossrat Helmut Hersberger das Präsidium des Oberrheinrates an Willi Stächele, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, weiter. Mit dem Elsässer Daniel Hoeffel, langjährigem Präsident der Umweltkommission, wurde zudem ein Gründungsmitglied des Oberrheinrates würdig verabschiedet. Zum neuen Präsidenten der Umweltkommission wurde Michel Habig, 3ème vice-président du Conseil Général du Haut-Rhin, gewählt.

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