News Oberrhein-Kooperation

28.05.2021

Vorstösse zur Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion am Oberrhein bezüglich der Coronapandemie eingereicht

In den Parlamenten der Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt wurden Vorstösse an die Regierungen zu Corona und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit eingereicht. 

Die Grossräte Béa Bieber und Andreas Meier aus dem Kanton Aargau, der Landrat Dr. Christoph Hänggi aus dem Kanton Basel-Landschaft und die Grossrätin Michela Seggiani aus dem Kanton Basel-Stadt haben Ende April bzw. Anfang Mai Vorstösse in den jeweiligen Parlamenten eingereicht. Diese fordern die Regierungen auf, die Pandemie im grenzüberschreitenden Kontext zu evaluieren, um in Zukunft trinational besser auf solche Notfälle vorbereitet sein zu können. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, die rechtlichen Grundlagen der Krisenbewältigung zu prüfen und die Gremien der Zusammenarbeit zu stärken.

Der Regierungsrat Basel-Stadt hat nun bereits auf die Interpellation von Grossrätin Michela Seggiani geantwortet. Sie finden die Interpellation sowie die Antwort hier. Ausstehend sind bis am 28. Mai 2021 noch die Antworten der Regierungen in Aarau und Liestal. 

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