News Verkehr und Mobilität
24.06.2026
Verkehr ’45: Start der Vernehmlassung
Am 19. Juni 2026 hat der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren zu «Verkehr '45» eröffnet. Das Paket koordiniert alle grossen Verkehrsprojekte bis 2045 – Bahn und Nationalstrasse inklusive. Grundlage sind die Eckwerte vom 28. Januar 2026, welche mittelfristig auch die Durchmesserlinie Basel vorsehen. Damit der geplante Bahnausbau finanziert werden kann, muss das Mehrwertsteuerpromille zugunsten des Bahninfrastrukturfonds über 2030 hinaus verlängert werden.
Mit «Verkehr ’45» bündelt der Bundesrat erstmals die Entwicklung von Schiene und Strasse in einer gemeinsamen Vorlage. Dies soll eine verkehrsträgerübergreifende Bewältigung der steigenden Mobilitätsanforderungen gewährleisten. Das ursprünglich geplante Projekt «Herzstück Basel» wird in seiner heutigen Form «weder innert nützlicher Frist noch zu angemessenen Kosten» umsetzbar sein, teilt der Bundesrat mit. Stattdessen werde nun mit den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt eine alternative Lösung für eine Durchmesserlinie mit Tiefbahnhof Basel SBB erarbeitet. 2031 soll dafür eine erste Etappe dieser Lösung dem Parlament vorgelegt werden.
Voraussetzung für den Bahnausbau ist die Verlängerung des bis 2030 befristeten Mehrwertsteuerpromilles zugunsten des Bahninfrastrukturfonds (BIF), wofür eine Verfassungsänderung mit obligatorischem Referendum nötig ist. Die Vernehmlassung dauert bis zum 9. Oktober 2026.
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