News Schweiz-EU
21.04.2021
Unser wichtigster Partner: die Europäische Union
Die Europäische Union ist unbestritten der wichtigste Partner der Schweiz – auf wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Ebene.
Mehr als 120 Verträge regeln die Beziehungen der Schweiz zur EU und konkrete Fragen unserer Beziehung. Sie schaffen einen weitgehenden gegenseitigen Marktzugang und erlauben eine intensive Zusammenarbeit in vielen anderen Bereichen, wie in der Forschung, in der Polizeizusammenarbeit oder in der Landwirtschaft.
Laut Angaben des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten finden zwei Drittel des Schweizer Aussenhandels mit der EU statt. 2019 gingen 51% der Schweizer Exporte in die EU und 69% der Schweizer Importe stammten aus der EU. Die Ex- und Importschlager sind dabei die Produkte der chemischen und pharmazeutischen Industrie (Exporte: 48%, Importe: 79%), Präzisionsinstrumente, Uhren und Bijouterie (Exporte: 39%, Importe: 41%) sowie Maschinen, Geräte und Elektronik (Exporte: 57%, Importe: 63%). Die Grenzregionen der Schweiz nehmen dabei eine wichtige Rolle ein und waren 2019 für 87.2% des schweizerischen Warenhandels mit der EU verantwortlich. Die EU ist auch bei den Direktinvestitionen auf Platz 1 vertreten. 2018 stammten rund 75% des ausländischen Kapitals aus der EU und rund 51% der schweizerischen Direktinvestitionen flossen in den EU-Raum. Jeden dritten Franken verdient die Schweiz im Austausch mit der EU. Der Arbeitsmarkt über die Grenzen ist ebenso verflochten: Ende des Jahres 2020 waren laut Bundesamt für Statistik rund 344'000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger in der Schweiz tätig. Etwas mehr als die Hälfte lebt in Frankreich (55,2%) und ein grosser Teil in Italien (23,4%) und in Deutschland (18.1%). Es ist nicht abstreitbar, dass die EU der wichtigste Handelspartner der Schweiz und die Schweiz auch neben China und den USA einer der wichtigsten Handelspartner für die EU ist.
Mit der EU teilen wir aber auch viele gemeinsame Werte und bilden «einen Raum der Sicherheit und des Friedens» (Eidgenössisches Departement für auswärtigen Angelegenheiten, S. 18). Rund 58% der 2020 im Ausland lebenden Schweizer lebt in der EU und etwa 1.4 Mio. EU-Bürgerinnen und -Bürger lebten 2019 in der Schweiz. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten betont, dass die Schweiz die Beziehungen zur EU und ihren Mitgliedstaaten auf allen Ebenen pflegt, um die eigenen Interessen und den Wohlstand zu wahren und sie gehören somit zu den aussenpolitischen Prioritäten der Schweiz. Die Schweiz profitiert zudem auch von dem politischen Gewicht der EU auf internationalem Parkett, da die Positionen der Schweiz und der EU oftmals sehr ähnlich sind.
Die engen Verknüpfungen der Schweiz und der EU sind auf internationaler, nationaler, aber auch regionaler Ebene zu spüren. Dafür ist die Grenzregion am Oberrhein der beste Beweis. Wir spüren auf der lokalen und regionalen Ebene direkt die engen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verflechtungen, auf die auch nationale und internationale Vorgänge Einfluss nehmen können – und umgekehrt. Die Coronapandemie hat eindrücklich gezeigt, wie nationale Regelungen regionale Realitäten aushebeln können, wie etwa geschehen bei den Grenzschliessungen im Frühjahr 2020, und wie im Gegenzug auf nationaler und internationaler Ebene, nämlich in den Hauptstädten Berlin, Bern und Paris, das Bewusstsein für die Anliegen der Grenzregionen wieder geschärft wurde.
Chronologie der Beziehungen Schweiz-EU
Das ABC der Europapolitik
Dieser Beitrag erschien im Rahmen des Sondernewsletters der Regio Basiliensis vom April 2021 zu den bilateralen Beziehungen Schweiz-EU.
