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27.09.2023 / Regio-Standpunkt Nr. 33

Trinationale Pendenzenliste der Regio Basiliensis: Anliegen der Grenzregion aufnehmen, Lösungen entwickeln und Potenziale nutzen

Mit dem Abbau bestehender Barrieren und Grenzhindernisse kann das Zusammenleben und -arbeiten im Alltag der Grenzregionen verbessert und die Nutzung gemeinsamer Potenziale erleichtert werden. Wichtig ist es, dass im Austausch mit den Akteuren der Zusammenarbeit der Handlungsbedarf fortlaufend analysiert und vermittelt wird. Dies ist Sinn und Zweck der Trinatonalen Pendenzenliste der Regio Basiliensis.

In der deutsch-französisch-schweizerischen Grenzregion am Oberrhein bestehen in nahezu allen Lebensbereichen seit Jahrzehnten gewachsene Kooperationen sowie intensive wirtschaftliche, wissenschaftliche, kulturelle und zivilgesellschaftliche Verflechtungen. Beweis hierfür sind beispielsweise die grenzüberschreitenden Tramlinien von Basel nach Saint- Louis und Weil am Rhein, die Zusammenarbeit der Universitäten im Rahmen von EUCOR – The European Campus, der trinationale Museums-PASS-Musées, die bi- und trinationalen Studiengänge sowie die Netzwerke TRION climate e.V. für Umwelt und Klima und TRISAN für Gesundheit.

Dennoch gibt es nach wie vor viele Hindernisse. Die Bevölkerung am Oberrhein und die Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sehen sich in ihrem Alltag nach wie vor Schwierigkeiten ausgesetzt, sei es bei der Arbeitsplatzsuche, dem Zugang zur Gesundheitsversorgung, dem grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr oder bei der Realisierung von gemeinsamen Projekten. Dabei spielen auch die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen und Herausforderung wie der Klimawandel, die Coronapandemie oder die Zeitenwende im Angesicht des Konflikts in der Ukraine eine Rolle. Die rechtlichen und politischen Unterschiede der drei Länder führen leider auch dazu, dass manche Projekte verunmöglicht oder verzögert werden. Exemplarisch dafür stehen die Bereiche der Gesundheit oder der Bildung, die stark national geprägt sind – auch im europäischen Kontext.

Mit der Trinationalen Pendenzenliste fasst die Regio Basiliensis die wichtigsten Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Dreiland zusammen und formuliert Forderungen und Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Weiterentwicklung der Grenzregion am Oberrhein. Im Kontext der Zeitenwende in Europa wurden diese Schwerpunktthemen im Austausch mit Mitgliedern und Partnern erneuert und angepasst. Seit der letzten Neuauflage 2019 konnten Fortschritte insbesondere in den Bereichen der Mobilität und der Zusammenarbeit der Hochschulen erzielt werden. Gesundheitskooperation und Katastrophenvorsoge sind weiterhin ein Thema. Die Bereiche Nachhaltigkeit, Resilienz und Energie haben an Bedeutung gewonnen. Auch bleibt der Miteinbezug der Jugend in die Kooperation weiterhin ein Anliegen mit hoher Priorität. Aufgrund der Coronapandemie ist das Thema durchlässige Grenzen auch in Krisensituationen neu auf die politische Agenda gesetzt worden.

Wir setzen uns dafür ein, dass die bestehenden Hindernisse überwunden und gemeinsame Chancen noch besser genutzt werden. Unsere Trinationale Pendenzenliste ist ein wichtiges Instrument, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiterzuentwickeln und die Integration in der Grenzregion zu fördern. Ganz nach dem Motto: «Für die Region, mit der Region, zugunsten der Region.»

Trinationale Pendenzenliste der Regio Basiliensis

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