News Regio-Standpunkt
05.07.2016 / Regio-Standpunkt Nr. 05
Grossbritannien stimmt für Brexit - Grenzregion am Oberrhein darf sich davon nicht beirren lassen
Nachdem die Briten ihren Austritt aus der Europäischen Union angekündigt haben, stellt sich die Frage, wie der europäische Einigungsprozess in Zukunft gestaltet werden soll. Dabei muss die Zusammenarbeit an den Grenzen in Europa fortgeführt und weiterentwickelt werden. Die Regio Basiliensis wird sich weiterhin für eine stärkere Zusammenarbeit am Oberrhein und für grenzüberschreitende Projekte einsetzen.
Die Bevölkerung des Vereinigten Königreichs hat am 23. Juni 2016 in einem Referendum entschieden, aus der Europäischen Union austreten zu wollen. Mit vier Prozent Vorsprung haben sich die Brexit-Befürworter durchgesetzt. Während Nordirland und Schottland mit sehr großer Mehrheit für den Verbleib in der Europäischen Union stimmten, haben sich die Wähler in England und Wales in den meisten Regionen klar für den Brexit entschieden. Eine Ausnahme bildete wie erwartet die Hauptstadt London. Dort stimmten 60 Prozent der Wähler für den Verbleib.
Der Prozess der europäischen Integration hat spätestens seit der Finanz- und Eurokrise an Dynamik eingebüsst. Und dies nicht nur in der Schweiz. Überall in Europa erstarken nationalkonservative und populistische Bewegungen und Parteien - ein Zeichen, dass die rasche Öffnung und die damit einhergehende Veränderung des Lebensalltags noch nicht überall genügend akzeptiert ist und dass gegebenenfalls auch die Strukturen, die Entscheidungsprozesse sowie die Beteiligung der Bürger daran noch nicht die richtigen sind oder nicht überzeugend vermittelt wurden.
Die über 50-jährige Geschichte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein verdeutlicht exemplarisch, wie die Grenzregionen in vielen Themenbereichen eine wichtige Laborfunktion für die Europäische Integration erfüllen. Nur 7% der EU-Bevölkerung insgesamt sind grenzüberschreitend mobil, jedoch 80% dieser Mobilität findet in den Grenzgebieten der Gemeinschaft statt. Diese Grenzgebiete stellen damit reale und bewährte europäische Lebens-, Wirtschafts-, Arbeits- und Freizeiträume dar.
Die regional-grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein spielt bei der Beseitigung von Hürden an den Grenzen sowie bei dem Ausbau dieser Zusammenarbeit eine wichtige Rolle. Die Interreg-Projekte haben in den letzten 25 Jahren für die Bürger zahlreiche konkrete Ergebnisse erzielen können – ob in den Bereichen grenzüberschreitende Sicherheit, Verkehr, Bildung, Energie, Gesundheitsfürsorge, Ausbildung oder bei der Schaffung von Arbeitsplätzen.
Die Regio Basiliensis wird sich im Sinne eines Europas der Regionen weiterhin für die Förderung der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Entwicklung der Grenzregion und den Abbau der Grenzhemmnisse einsetzen. Der Verein stärkt durch Veranstaltungen zur Vernetzung von Entscheidungsträgern, Fachleuten und Interessierten, durch öffentliche Debatten und grenzüberschreitende Projekte den Zusammenhalt und setzt Impulse in den für die Region zentralen Themen.
Dr. Manuel Friesecke, Geschäftsführer Regio Basiliensis
