News Europa
06.06.2024
Für ein starkes und souveränes Europa
Beim Deutsch-Französischen Ministerrat in Schloss Meseberg haben Bundeskanzler Scholz und Präsident Macron zusammen mit ihren Regierungsmitgliedern einen gemeinsamen Impuls für eine «neue Agenda zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstum in der Europäischen Union» verabschiedet.
Anlässlich der bevorstehenden Wahlen und des neuen europäischen Zyklus haben Deutschland und Frankreich, aufbauend auf den Errungenschaften der letzten fünf Jahre, einen Vorschlag für die Strategische Agenda der EU erarbeitet. Ziel ist es, gemeinsam mit den anderen europäischen Partnern die globale Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit Europas zu stärken.
Um die langfristige Wettbewerbsfähigkeit, den Wohlstand und die globale Rolle Europas als geopolitischer Akteur zu sichern, müssen auf allen Ebenen und in allen Politikbereichen Anstrengungen unternommen werden. Dies umfasst Massnahmen zur Schliessung von Wachstums-, Produktivitäts- und Innovationslücken zwischen der EU und ihren internationalen Partnern und wichtigsten Wettbewerbern.
Eine zentrale Rolle spielt hier unter anderem der Europäische Binnenmarkt. So heisst es: «Wir sind entschlossen, verbleibende ungerechtfertigte Hindernisse im Binnenmarkt abzubauen». Und weiter: «Wir werden auf unserem grossen Humankapital aufbauen und unsere Fähigkeiten an vielversprechende neue Arbeitsplätze in der Industrie anpassen, indem wir i) die Entwicklung und die Zirkulation des Humankapitals in der Industrie fördern, ii) auf eine bessere grenzüberschreitende Anerkennung von Qualifikationen hinarbeiten und iii) ein europäisches Visakoordinierungssystem für Arbeitskräfte, Gründer und Investoren von Technologie-Start-ups umsetzen. Aufbauend auf dem Erfolg unserer bilateralen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit werden wir die europäische Mobilität für Auszubildende mit einem ehrgeizigen Ziel auf europäischer Ebene fördern, um einen einheitlichen Status für Auszubildende im Rahmen eines Mobilitätsprogramms in einem anderen EU-Mitgliedstaat festzulegen, an einer gegenseitigen und automatischen Anerkennung von Qualifikationen zu arbeiten und angemessene finanzielle Unterstützung zur Verfügung zu stellen.»
Darüber hinaus sollen Bemühungen unternommen werden, strategische Abhängigkeiten zu verringern und Europa in weiteren Schlüsselsektoren an die Weltspitze zu bringen, darunter Netto-Null-Technologien, KI, Quantentechnologien, Luft- und Raumfahrt, Biotechnologien, Robotik, Mobilität und Chemikalien.
