News Oberrhein-Kooperation
12.01.2021
Die wichtigsten Meilensteine der CeA 2021
Einige Fragen zur zukünftigen Collectivité européenne d’Alsace (CeA) sind noch nicht geklärt: Inhalt, Budget, Wahl des Hauptsitzes… Die folgende Übersicht informiert über die wichtigsten Schritte im Jahr 2021.
Aus Sicht der Regio Basiliensis ist die Übertragung von Kompetenzen an die neue Gebietskörperschaft sinnvoll, da dadurch grenzüberschreitende Projekte und Massnahmen vermehrt auch dezentral realisiert werden können. Die unmittelbare nachbarschaftliche Kooperation der Schweizer und deutschen Partner mit der neuen CeA wird den Handlungsspielraum in der Dreiländerregion erweitern und die partnerschaftlichen Prozesse vereinfachen. Das sich in der Ausarbeitung befindliche Schéma Alsacien de Coopération Transfrontalière (SACT) ist eine Chance für konkrete Projekte, wie beispielsweise den Bahnanschluss zum EuroAirport, die Förderung der Mehrsprachigkeit in Schulen oder auch den geplanten Gewerbepark Fessenheim. Diese erhalten dadurch im trinationalen Kontext zusätzlichen Schub und Unterstützung.
Im Folgenden finden Sie eine Übersicht der wichtigsten Meilensteine 2021:
Januar 2021
Das Elsass erscheint in Form der CeA wieder auf der politischen Landkarte. Anfang 2021 wählten die bisherigen Abgeordneten der beiden Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin den Präsidenten der CeA, Frédéric Bierry. Gleichzeitig wurden 15 Vizepräsidentinnen und -präsidenten gewählt. Sieben davon haben die Aufgabe, Teilgebiete des Elsass zu begleiten. Die weiteren Vizepräsidien befassen sich mit thematischen Aufgaben wie Finanzen, Lebensraum, Strassen- und Schienenwege, Bildung, Jugend, etc. Ein Vizepräsidium widmet sich dabei Europafragen, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der Mehrsprachigkeit.
Februar 2021
Am 15. Februar 2021 wir das erste Grobbudget für die CeA verabschiedet.
Juni 2021
Das Parlament der CeA wird voraussichtlich im Juni 2021 gewählt. Die neue Versammlung wird aus 80 Vertreterinnen und Vertretern bestehen, welche für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt werden. Aus jedem der 40 Wahlkreise des Elsass werden jeweils eine Frau und ein Mann gewählt.
Noch nicht geklärt ist ebenfalls, wo der Sitz der neuen Gebietskörperschaft liegen wird. Dieser wird nach den Regionalwahlen im Juni 2021 von den neuen elsässischen Regionalräten bestimmt. In der näheren Auswahl sind Strasbourg, Mulhouse und Colmar, die drei grössten Städte des Elsass. Bis zur endgültigen Entscheidung wurde Strasbourg als Interims-Sitz bestimmt.
2021
Inhaltlich wird die Stratégie OR, die den Grundstein für die grenzüberschreitende Arbeit der neuen CeA bildet, weiter vervollständigt. Darauf basierend wird das Schéma Alsacien de Coopération Transfronatlière (SACT) erarbeitet, welches eine gemeinsame strategische Ausrichtung aller französischen, deutschen und schweizerischen Akteure und die Verständigung auf Projekte zum Ziel hat.
