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13.05.2020

Deutschland, Frankreich, Schweiz und Österreich verständigen sich auf Grenzöffnung

Schon in den nächsten Wochen sollen die Schweizer Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich wieder geöffnet werden. In bilateralen Gesprächen verständigten sich die Ministerinnen und Ministern darauf, die Grenzen zwischen diesen Nachbarländern so rasch wie möglich wieder vollständig zu öffnen und die Reisefreiheit wieder zu gewähren. Sofern die pandemische Lage dies erlaubt, erfolgt dieser Schritt am 15. Juni 2020.

Die Schweizer Grenzen zu Österreich, Deutschland und Frankreich sollen ab dem 15. Juni 2020 wieder geöffnet werden. Bundesrätin Karin Keller-Sutter, die Innenminister Horst Seehofer in Berlin, Karl Nehammer in Wien und Christophe Castaner in Paris wollen so schnell wie möglich zur Normalität zurückkehren. Voraussetzung ist, dass die positive Entwicklung bezüglich der Coronavirus-Pandemie in diesen Ländern anhalte. Bis dann sollen die Schengen-Mitgliedsstaaten – und damit auch die Schweiz – auf Anraten der EU-Kommission auf nicht dringende Reisen verzichten. 

Die vier Länder verständigen sich darauf, in der Zwischenzeit zudem spezifische und reziproke Lösungen zugunsten von binationalen, unverheirateten Paaren sowie allfälligen weiteren Personenkategorien auszuarbeiten. Über die konkreten Lösungen wird das Staatssekretariat für Migration (SEM) informieren. 

Noch keinen Zeitplan gibt es bezüglich der Grenzöffnung zu Italien. Dort präsentiere sich die Situation noch anders als in den anderen Nachbarländern, sagte Bundesrätin Keller-Sutter. So sei die Reisefreiheit auch innerhalb Italiens noch stark eingeschränkt.

Medienmitteilung des Bundesrates

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