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07.05.2020

Coronakrise – der Ruf nach Grenzöffnungen wird lauter

Die Grenzkontrollen in der Oberrheinregion und anderen europäischen Grenzregionen stellen eine schwere Belastung für die Bevölkerung und die Wirtschaft dar. Immer stärker fordern Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einen gemeinsamen Plan zur baldigen Wiederöffnung der Grenzen. 

Die aktuelle Pandemie hat für die Grenzregionen massgebliche Auswirkungen auf Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. Auch wenn Grenzgängerinnen und Grenzgänger weiterhin die Grenze überqueren dürfen, so haben die Grenzschliessungen seit Mitte März den Alltag geprägt. Die Einschränkungen betreffen nicht nur die Reisefreiheit ins Nachbarland, sondern auch den grenzüberschreitenden Bahn-, Bus- und Tramverkehr. Der zivilgesellschaftliche Austausch über die Grenze hinweg ist stark eingeschränkt. 

Nun werden die Stimmen lauter, welche eine schrittweise und zeitnahe Öffnung der Grenzen fordern. So stellte der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt in seiner Medienmitteilung vom 5. Mai fest: «Wenn aber nachbarschaftliche Beziehungen im schweizerischen Binnenverhältnis möglich sein sollen, muss dies auch im Verhältnis zu Nachbarn im Ausland gelten, die teilweise wenige Meter voneinander entfernt leben.» Kommunale Vertreter im Elsass fordern in einem Brief eine «deutlich spürbare Aufhebungen von Beschränkungen und Schliessungen an der Grenze». Zudem schrieben 15 elsässische Abgeordnete und Senatoren einen Brief an Bundeskanzlerin Merkel, weil sie in tiefer Sorge um die deutsch-französische Freundschaft seien. „Was wird aus dem Aachener Vertrag? Was wird aus der deutsch-französischen Freundschaft?“, fragen sie. Und auch auf deutscher Seite appellieren in einem offenen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer die grenznahen Landkreise für eine Öffnung der Grenzen nach Österreich und in die Schweiz. 

In anderen Grenzregionen ist die Öffnung der Grenzen ebenfalls ein Thema. So fordern die Grünen der Bodenseeregion in einer Erklärung, dass die Grenzen zwischen der Schweiz, Österreich und Deutschland schnellstmöglich und in einer koordinierten Art und Weise wieder geöffnet werden. Dafür brauche es jetzt zwischenstaatliche Verhandlungen. Auch die luxemburgische Regierung fordert die Aufhebung der Grenzkontrollen, weil diese nur den Unmut der Bevölkerung verstärken würden. 

Die europäischen Staaten tauschen sich fortlaufend zu den nächsten Schritten aus und koordinieren ihre Massnahmen. Die Grenzöffnungen können nur in gegenseitiger und grenzüberschreitender Abstimmung erfolgen. Es ist wichtig, dass die besonderen Anliegen der Grenzregion in den Hauptstädten Gehör finden und dass baldmöglichst Normalität im grenzüberschreitenden Miteinander einkehrt.  

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