Regio-Standpunkt

24.11.2020 / Regio-Standpunkt Nr. 23

Corona am Oberrhein: Es braucht eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Die Pandemie in unserer trinationalen Grenzregion am Oberrhein ist auch mit der Öffnung der Grenzübergänge im Juni 2020 und angesichts der aktuellen zweiten Welle noch nicht überstanden. Entsprechend wichtig ist es, den aktuellen Austausch der Politik und der Gesundheitsbehörden der drei Länder fortzusetzen und weiterzuentwickeln. Gleichzeitig ist es sinnvoll, dass die regionalen und nationalen Regierungen gemeinsam die vergangenen Monate analysieren und daraus die richtigen Rückschlüsse ziehen.

Offene Grenzen sind eine zentrale Errungenschaft Europas. Sie stehen für Zusammenleben, Zusammenarbeit, für Begegnung, Frieden und Freundschaft. Die trinationale Region am Oberrhein lebt diese offenen Grenzen, arbeitet und lebt in zahlreichen Projekten zusammen und führt Freund- und Partnerschaften, die über die Grenzen der jeweiligen Länder hinausgehen. Die Trinationalität berührt uns in vielen Lebenslagen. Viele Themen unseres täglichen Lebens, sei dies im Bereich Umwelt, Verkehr oder Raumplanung, lassen sich nicht isoliert betrachten. Sie können nicht behandelt werden, ohne an die Interessen der Partner dies- und jenseits der Grenze zu denken.  

Durch die langjährige und erfolgreiche konsensuale Zusammenarbeit wurde am Oberrhein in den letzten Jahrzehnten ein stabiles grenzüberschreitendes Vertrauenspotential aufgebaut, auf das in der aktuellen Pandemie zurückgegriffen werden kann. Gremien und Institutionen wie die Oberrheinkonferenz oder die INFOBEST-Beratungsstellen sind wichtige Gefässe der Zusammenarbeit. Das Coronavirus kennt keine Grenzen, deswegen ist es umso wichtiger, dass auch die Notfallplanungen und behördlichen Massnahmen der drei Länder im Fall einer Pandemie nicht an den Landesgrenzen halten.

Der Oberrheinrat, die Plattform der Gewählten am Oberrhein, spielt in diesem Zusammenhang eine zentrale Rolle. Er engagiert sich für ein kontinuierlich und weiteres Zusammenwachsen der Dreiländerregion und den Abbau von Grenzhindernissen für die Bevölkerung. Die 71 Mitglieder des Oberrheinrates begleiten die Arbeit der Oberrheinkonferenz als Unterstützer und Impulsgeber und verschaffen so der trinationalen Kooperation mehr demokratische Legitimation. Der Oberrheinrat nimmt ausserdem politisch zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern. Er ist so Garant für die politische Interessenvertretung der Region.

Als Vorsitzende der Kommission Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gesundheit des Oberrheinrats habe ich in den letzten Wochen und Monaten die aktuellen Fragen zur Coronakrise am Oberrhein aufgenommen und diese im direkten Austausch mit Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaftsverbände und Akteuren der Gesundheit sowie der Verwaltungen vertieft. Dabei geht es beispielsweise um Fragen, ob Grenzgängerinnen und Grenzgänger durch die Arbeit im Homeoffice im Wohnsitzland sozialversicherungspflichtig werden, ob Dienstleistungen der Handwerker im Nachbarland weiterhin möglich sind oder welche Kooperation der Spitäler grenzüberschreitend im Pandemie-Fall sinnvoll und leistbar ist. 

Auch die Regio Basiliensis hat in den letzten Monaten die trinationale Kooperation und Verständigung in Corona-Zeiten unterstützt. Mit dem Positionspapier zur Pandemie richtet der Verein eindeutige und wichtige Forderungen an die politischen Verantwortlichen auf regionaler und nationaler Ebene.

Solidarität und Zusammenhalt waren noch nie so wichtig wie heute. Über die erste kurzfristige und aktuelle Krisenreaktion hinaus muss nun am Oberrhein die Voraussetzung für eine grössere Krisenfestigkeit geschaffen werden. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Krisen- und Katastrophenfall muss entsprechend intensiviert und ausgebaut werden. Für die Zukunft braucht es innovative und für die Grenzregion massgeschneiderte Lösungen. Die Zusammenarbeit und ihre Plattformen müssen massgeblich gestärkt und weiterentwickelt werden. Eine wichtige Rolle spielt hier TRISAN, die Plattform der Gesundheitsakteure am Oberrhein. Diese identifiziert erfolgsversprechende Kooperationsfelder und begleitet Projektpartner bei der Strukturierung ihrer Projektideen und unterstützt die projektorientierte, grenzüberschreitende Wissensverbreitung.

Wir stehen inmitten der grössten politischen Herausforderung, welche der trinationale Oberrhein bislang zu bewältigen hatte. Wir tragen die grosse Verantwortung, das Leben und die Gesundheit unzähliger Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen. Wir stehen zudem in der Verantwortung, unabsehbaren Schaden von unserer Gesellschaft und Wirtschaft abzuwenden. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit war vielleicht in den letzten Jahrzehnten noch nie so stark gefordert wie zurzeit. Ich fordere uns alle miteinander auf: Werden wir dieser Verantwortung gerecht.

Kontakt:
Andrea Elisabeth Knellwolf, Grossrätin Kanton Basel-Stadt, Head Community Relations bei F. Hoffmann-La Roche AG, Vizepräsidentin der Regio Basiliensis
E-Mail: info@regbas.ch

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