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9. Dezember 2016, Basel
Schlussbilanz der Schweizer ORK-Präsidentschaft
Die Plenarversammlung der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz am 9. Dezember 2016 bildete den Abschluss des diesjährigen Schweizer Präsidiums. Während der einjährigen Präsidentschaft wurden im Gesundheitsbereich, beim Thema Klima und Energie sowie bei den Verkehrsinfrastrukturen diverse Projekte lanciert und der Arbeitsmarkt grenzüberschreitend weiterentwickelt.
Unter der Leitung des basel-städtischen Regierungspräsidenten Guy Morin, traf sich heute in Liestal die D-F-CH Oberrheinkonferenz (ORK) zur 42. Plenarversammlung. Die Teilnehmenden fällten unter anderem Beschlüsse zu aktuellen europapolitischen Herausforderungen, zum Agglomerationsprogramm Basel, zur grenzüberschreitenden Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben und legten gemeinsame Gesundheitsförderziele fest. In einem gemeinsamen Programmteil anlässlich der gleichzeitig stattfindenden Plenarversammlungen von Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat äusserte sich Staatssekretär Jacques de Watteville, Schweizer Chefunterhändler für die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, zu den aktuellen Herausforderungen der Schweizer Europapolitik. Zum Abschluss der diesjährigen Schweizer ORK-Präsidentschaft zog der Präsident der Oberrheinkonferenz eine positiv Bilanz über die gesetzten Ziele: „Während des Schweizer Präsidiums konnten grenzüberschreitende Kooperationen lanciert und vorangebracht werden, welche der Bevölkerung der trinationalen Oberrheinregion einen konkreten Mehrwert bringen“, so Morin.
An der heutigen Plenarversammlung verabschiedete die ORK zudem gemeinsam mit dem Oberrheinrat ein Schreiben zur Unterstützung der dritten Generation des Agglomerationsprogramms Basel.
Bitte entnehmen Sie weitere Informationen der beigefügten Medienmitteilung sowie dem Brief zur Unterstützung des Agglomerationsprogramms Basel.
Weitere Auskünfte:
- Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und ORK-Präsident 2016 Telefon +41 (0)61 267 80 47, E-Mail: guy.morin@bs.ch
- Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Tel: +49 6131 16 0
- Stéphane Fratacci, Préfet der Region Grand-Est Sekretariat der französischen Delegation ORK, Tel: + 49 7851 93 49 0
Foto: Präsidialdepartement BS / Mitglieder des Oberrheinrats und der Oberrheinkonferenz engagieren sich für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit.