News Oberrhein-Kooperation
12.05.2025
Regiokommission Kanton Basel-Stadt: Bericht 2021–2025 publiziert
Die Regiokommission des Kantons Basel-Stadt hat im April 2025 ihren Bericht zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Legislatur 2021–2025 publiziert. Sie befasst sich dabei mit den aktuellen Entwicklungen, den grenzüberschreitenden Beziehungen und der institutionellen Zusammenarbeit.
Die Regiokommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt ist insbesondere zuständig für die Vorberatung von Geschäften des Bereichs Aussenbeziehungen. Sie befasst sie sich mit den Beziehungen zum Kanton Basel-Landschaft, der gesamten Nordwestschweiz und der deutsch-französischen Nachbarschaft am Oberrhein. Die Regiokommission begleitet im Weiteren die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen des Trinationalen Eurodistricts Basel und der Oberrheinkooperation und stellt für den Grossen Rat die Mitglieder in Districtsrat und Oberrheinrat.
Im Bericht zur Legislatur 2021–2025 werden aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Klima, Mobilität und Gesundheit sowie den Beziehungen der Schweiz zur EU dargestellt. Die Regiokommission hat den Abschluss der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union im Dezember 2024 zur Paketlösung erfreut zur Kenntnis genommen. Sie betrachtet die für die hier ansässigen Branchen relevanten Elemente der technischen Handelshemmnisse und die, sowohl aus kultureller als auch ökonomischen Sicht, zentrale Personenfreizügigkeit als besonderes wichtig. Sie unterstützt den basel-städtischen Regierungsrat in seinen Bestrebungen, im Rahmen der Gremienarbeit Einfluss auf den Meinungsbildungsprozess in der Schweiz zu nehmen. Zentral erscheint der Kommission, dass sich die regionalen Verbandsakteure im Sinne der Region auf ihre nationalen Verbände einwirken.
Zum Bericht der Regiokommission
