News Regio-Standpunkt
14.12.2021 / Regio-Standpunkt Nr. 27
Neue Gebietskörperschaft im Elsass als Entwicklungschance für den trinationalen Oberrhein und die Regio-Kooperation
Durch die Schaffung der Région Grand Est im Jahr 2015 war das Elsass von der institutionellen Karte in Frankreich verschwunden. Mit der Gründung der Collectivité européenne d’Alsace (CeA) ist das Elsass politisch und institutionell wieder präsent. Es verspricht mehr Bürgernähe, mehr elsässische Wirtschaft, mehr Zweisprachigkeit bzw. regionales Kulturerbe und mehr grenzüberschreitende und europäische Zusammenarbeit. Für die grenzüberschreitende trinationale Zusammenarbeit am Oberrhein ergeben sich Chancen und Möglichkeiten, die ergriffen werden müssen.
Am 1. Januar 2021 wurde innerhalb der Région Grand Est eine neue Struktur geschaffen: die Collectivité européenne d'Alsace (CeA). Entstanden aus dem Zusammenschluss der Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin vereint sie 880 Gemeinden und übt die klassischen Zuständigkeiten der Départements aus. Mit 1.9 Mio. Einwohnerinnen und Einwohnern ist die CeA das viertgrösste Département Frankreichs. Die neue Gebietskörperschaft übernimmt die Zuständigkeiten der ehemaligen Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin in den Bereichen Soziales, Bildung (Bau und Unterhalt der Sekundarschulen), Kultur (Förderung der darstellenden Kunst, Bibliotheken, usw.), Sport und Freizeit, Tourismus, Umwelt, Raumentwicklung und Wohnen sowie Strassen. Darüber hinaus ist sie mit neuen Zuständigkeiten ausgestattet: grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Zweisprachigkeit, Verkehr und Mobilität, Entwicklung und Attraktivität des Gebiets, regionales Erbe, Vereinsleben, usw.
Der Verein Regio Basiliensis verfolgt seit langem mit grosser Aufmerksamkeit und Interesse die Entwicklung im Elsass. Die CeA bringt das Elsass wieder auf die Landkarte zurück. Dieses ist eine geografische, kulturelle, historische, soziale und wirtschaftliche Einheit. Es liegt an der Nahtstelle zweier Kulturen und ist aufgrund seiner Geschichte in beiden verwurzelt. Das Elsass ist daher in besonderer Weise dazu prädestiniert, eine Brückenfunktion zwischen Frankreich und Deutschland zu erfüllen. Zweisprachigkeit und Doppelkultur stellen ein enormes Privileg dar, dessen Potentiale es beim Ausbau der grenzüberschreitenden Kooperation am Oberrhein zu nutzen gilt.
Aus Sicht der Regio Basiliensis ist die Übertragung von Kompetenzen an die neue Gebietskörperschaft sinnvoll, da dadurch grenzüberschreitende Projekte und Massnahmen vermehrt auch dezentral realisiert werden können. Die unmittelbare Kooperation der schweizerischen und deutschen Partner mit der CeA wird den Handlungsspielraum in der Dreiländerregion erweitern und die partnerschaftlichen Prozesse vereinfachen. Das sich in der Ausarbeitung befindliche Schéma Alsacien de Coopération Transfrontalière (SACT) – die Strategie der CeA – ist eine Chance für konkrete Projekte, wie beispielsweise den Bahnanschluss zum EuroAirport, die Förderung der Mehrsprachigkeit in Schulen oder auch den geplanten Innovations- und Gewerbepark Fessenheim. Diese erhalten dadurch im trinationalen Kontext zusätzlichen Schub und Unterstützung. Die regionale Ebene kann zur Stärkung der Zusammenarbeit beitragen, indem sie europäische und grenzüberschreitende Themen vor Ort vermittelt und erfahrbar macht und die regionalen Akteure miteinbezieht. So können zum Beispiel im Bereich Arbeitsmarkt die regionalen Entwicklungsdimension und die spezifischen Besonderheiten der Grenzregion am Oberrhein, wie die hohe Zahl an Grenzgängerinnen und Grenzgänger, berücksichtigt werden. Entsprechend gilt es auch Potentiale auf lokaler Ebene auszuschöpfen und zu diesem Zweck grenzüberschreitende Partnerschaften und Projekte mit allen betroffenen Akteuren zu entwickeln.
Durch ihre Legitimation im Bereich der europäischen und regionalen nachbarschaftlichen Zusammenarbeit wird die CeA eine wichtige Rolle für die Fortentwicklung der Oberrhein-Kooperation spielen. Die Gebietsreform wird neue Kräfte freisetzen und die trinationale grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken. Die Regio Basiliensis freut sich auf diese Zusammenarbeit!
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