Suisse-UE
22 mai 2015
Bundesrat strebt Beitritt zu Europäischer Eisenbahnagentur an
Der Bundesrat möchte mit der EU über den Beitritt der Schweiz zur Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) verhandeln und hat daher ein entsprechendes Mandat verabschiedet.
Vom Beitritt der Schweiz zur ERA würden zunächst die schweizerischen Rollmaterialhersteller profitieren. Die Agentur soll zur einzigen europäischen Behörde für die Erteilung von Fahrzeuggenehmigungen und Sicherheitsbescheinigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr werden. Die Zulassung würde dadurch einfacher und günstiger. Die ERA bietet zudem technische Unterstützung bei der Verbesserung der Interoperabilität und der Sicherheit. Für die Schweiz, die im Herzen des europäischen Schienennetzes liege, seien europaweit harmonisierte Bestimmungen im Bereich der Interoperabilität und Sicherheit im Bahnverkehr wichtig, heisst es in einer Mitteilung.
Der Beitritt der Schweiz würde als Zusatzprotokoll zum Landverkehrsabkommen beschlossen. Technische Sondierungsgespräche fanden bereits 2014 statt. Die eigentlichen Verhandlungen sollen beginnen, sobald die EU ihr Mandat verabschiedet hat.