MANIFESTATIONS

27 mai 2011

Präsidium D-F-CH Oberrheinkonferenz

Am 27. Mai 2011 ist das Präsidium der D-F-CH Oberrheinkonferenz unter dem Vorsitz von Präfekten der Region Elsass, Pierre-Etienne Bisch, in Strasbourg zusammengekommen.

Im Zusammenhang mit den aktuellen Fragen zur Energiesicherheit und Energieversorgung informierten die Delegationen aus den drei Ländern über die getroffenen Massnahmen in Bezug auf die Kernkraftwerke am Oberrhein. Der Generalrat des Haut-Rhin hat vor wenigen Wochen eine grenzüberschreitende Atomüberwachungskommission für den Oberrhein vorgeschlagen. Jetzt haben sich die Verwaltungsspitzen aus Baden, dem Elsass und der Nordwestschweiz in einer Sitzung der Oberrheinkonferenz am Freitag in Strasbourg positiv zu diesem Punkt geäußert. Allerdings besitzt die Oberrheinkonferenz in dieser Sache keine Entscheidungskompetenz.
Massnahmen zugunsten eines dynamischen Arbeitsmarktes wurden als weiter Themenkomplex erörtert. Dabei geht es um die Realisierung einer Grenzpendlerstudie, um den Ausbau und die Entwicklung der grenzüberschreitenden Praktika und Ausbildungen sowie um die Identifizierung und Verbreitung der Instrumente zur Kenntnis des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes.
Weitere Tagesordnungspunkte waren ein Bericht zu den weiteren Schritten im Nachgang zum 12. Dreiländerkongress "Bildung, Forschung und Innovation" vom 2. Dezember 2010 in Basel. Zudem wurden Beschlüsse gefasst, um die Funktionsweise der ORK-Arbeitsgremien sowie die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Oberrheinkonferenz zu verbessern.

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