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03.05.2021

Europäische Umfrage zur Zukunft von grenzüberschreitender Kooperation

Der Ausschuss der Regionen der EU hat mit der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) eine allgemeine Umfrage zur Zukunft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit durchgeführt. Die Ergebnisse sollen in der Konferenz zur Zukunft Europas in Form einer Resolution breit diskutiert werden.

Die Umfrage konnte zwischen Dezember 2020 und Mitte März 2021 von Personen, die in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in ganz Europa tätig sind, ausgefüllt werden. Zentrale Fragen waren vor allem rechtliche und administrative Hürden, Probleme aufgrund der Coronapandemie sowie eine langfristige Sicht auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bis 2050. 

Die Umfrage identifiziert folgende Basisgründe für Hürden für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit generell: 

  • Der nationale Gesetzgeber stimmt seine Gesetze nicht direkt auf die Besonderheiten von Grenzregionen ab. 
  • Nationale Standards unterscheiden sich in den angrenzenden Gebieten und sind manchmal schwer kompatibel. 
  • Kultur und Sprache können eine Hürde für eine gute Zusammenarbeit sein. 

Des Weiteren stellt die Umfrage heraus, dass man viele rechtliche und administrative Hürden gut beseitigen könnte, indem man den lokalen und regionalen Behörden mehr Rechte und Aufgabenbereiche gibt. Ausserdem solle man bei der Umsetzung von EU-Recht die Koordination unter den Mitgliedsstaaten mehr fördern, sodass Anliegen aus den Grenzgebieten in die Umsetzung mit aufgenommen werden können. 

Inhaltlich stellt die Umfrage den grössten Bedarf der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich grenzüberschreitende Mobilität fest. Ausserdem plädieren die Ergebnisse unter anderem dafür, Regeln und Abläufe in den Interregprogrammen einfacher zu gestalten, die Nachbarsprache gezielt zu fördern und grenzüberschreitende Regelungen für Notfälle zu schaffen. 

Auf Basis der Ergebnisse der Umfrage wird der Europäische Ausschuss der Regionen im Juli 2021 eine Resolution fassen, die er als offizieller Beitrag zur Konferenz zur Zukunft Europas, einer Gesprächsplattform im Rahmen von Bügerräten, einreichen wird. 

Den kompletten Report in englischer Sprache finden Sie hier

Foto: Konferenz zur Zukunft Europas. Quelle: Europäische Kommission.

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