News Regio-Standpunkt
17.10.2017 / Regio-Standpunkt Nr. 10
Ausbau der Bahninfrastruktur in der Dreiländeregion Basel: Regio Basiliensis fordert stärkeres Engagement des Bundes
Die Realisierung der Bahninfrastruktur im deutsch-französisch -schweizerischen Metropolitanraum Basel ist für die wirtschaftliche Entwicklung, die Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität von zentraler Bedeutung. Die Vorschläge des Bundesrates zur Ausbau der Bahninfrastruktur STEP 2030/35 leisten einen wichtigen Beitrag zur Entlastung des Bahnknotens Basel. Es braucht aber verbindlichere Finanzierungszusagen der Eidgenossenschaft für die Planung und Projektierung des Herzstücks Basel.
Ende September hat der Bundesrat die Vernehmlassung für den Bahn-Ausbauschritt 2030/35 eröffnet. Folgende wichtigen Projekte für die Dreiländerregion Basel sind mit einem Zeithorizont 2030 in der Vorlage berücksichtigt: der Doppelspurausbau im Laufental, die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke, der Ausbauschritt im Wiesental, der Bahnanschluss an den EuroAirport und eine zusätzliche Gleisquerung beim Bahnhof Basel SBB. Positiv ist zudem, dass der Bundesrat die Notwendigkeit anerkennt, das Angebot und die Kapazität der trinationalen S-Bahn Basel mit effizienten Durchmesserlinien zu erweitern. Hingegen fehlt jedoch die Zusage des Bundesrats, das entsprechende Projekt und dessen Vorbereitung finanziell zu unterstützen.
Das Herzstück Regio-S-Bahn ist das zentrale Vorhaben zur Vernetzung der nationalen Bahnnetze im Raum Basel. Seine Realisierung ist die Voraussetzung dafür, dass die heute untereinander nur unzulänglich verbundenen Regionalverkehrslinien in der Nordwestschweiz, in Südbaden und im Elsass zusammenwachsen und zu einem echten S-Bahnnetz mit Durchmesserlinien werden.
Die Regio Basiliensis fordert, dass der Bund im Rahmen des Ausbauschritts STEP 2035 die Kosten für die Projektierung des Herzstücks Basel übernimmt und dass nicht die Kantone das finanzielle Risiko tragen sollten. Planung, Projektierung und Realisierung grosser Infrastrukturanlagen im Schienenbereich sind komplexe Vorhaben. Nach einer Planungsphase mit Vorstudien zur Projektdefinition mit einer Machbarkeitsstudie folgt eine mehrjährige Projektierungsphase, bei der das Bauprojekt konkretisiert wird und schliesslich die Realisierungsphase mit dem Ausführungsprojekt.
Beim Herzstück läuft aktuell die Planungsphase. Aus Sicht der Regio Basiliensis ist es sinnvoll, wenn der Bund im Rahmen des Ausbauschritts 2035 die Übernahme der Kosten für die laufende Planungs- und die zukünftige Projektierungsphase in der Höhe von geschätzten 250 Millionen Franken zusichern würde.
Beim Herzstück und der Angebotsentwicklung für die S-Bahn Basel gilt es zudem zu berücksichtigen, dass insgesamt sieben Gebietskörperschaften zuständig sind und geeint auftreten: Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura, das Land Baden-Württemberg sowie die Région Grand Est. Diese Bestellbehörden kooperieren erfolgreich im Rahmen der Koordinationsplattform TRIRENO und haben Ende 2014 ein trinationales Angebotskonzept für die S-Bahn verabschiedet. Dies ist eine wichtige und zielführende Grundlage für den Bahnausbau in der Dreiländerregion Basel.
Die Regio Basiliensis begrüsst vor diesem Hintergrund, dass der Bundesrat die Realisierung von Infrastrukturausbauten im Ausland wie zum Beispiel die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und den Schienenanschluss zum Euroairport unterstützt. Bei beiden Projekten wird ein erheblicher Nutzen für die Schweiz anerkannt.
Die Regio Basiliensis wird sich in den Gremien und ihren Netzwerken für die
genannten Anliegen einsetzen. Beim Abbau von Hürden über unsere Grenzen im Dreiland gibt es noch viel zu tun. Ziel ist ein prosperierender funktionaler Raum zum Leben, Lernen, Arbeiten und Geniessen. Die Regio Basiliensis ist in diesen Fragen Kompetenzzentrum erster Wahl für Politik, Behörden, Organisationen und Bürger.
Kontakt:
Regio Basiliensis, Dr. Manuel Friesecke, Geschäftsführer, Tel. 061 915 15 15
E-mail: info@regbas.ch
