Programmes de coopération, Interreg, NPR
19 juin 2018
Zukunft der EU-Kohäsionspolitik nach 2020
Die Europäische Kommission bereitet ihr nächstes siebenjähriges Budget und die politische Schwerpunktsetzung für die Jahre 2021 bis 2027 vor.
Im Mai 2018 hat die EU-Kommission Vorschläge für den mehrjährigen Finanzrahmen und entsprechende Verordnungen veröffentlicht. Sie reflektieren die veränderten Rahmenbedingungen durch den Brexit sowie aktuelle Entwicklungen zu Innovation, Digitalisierung, Umwelt, Geopolitik und anderen Themen. Zudem schlägt die Kommission eine klarere und einfachere EU-Haushaltsordnung vor, damit Ergebnisse in Bereichen erzielt werden, die den Bürgerinnen und Bürgern Europas am Herzen liegen.
Ein Schwerpunkt bildet wiederum die Regionale Entwicklung. Die Interreg-Programme werden in diesem Zusammenhang als "bedeutende Komponente des europäischen Mehrwerts" aufgeführt. Die Europäische territoriale Zusammenarbeit soll künftig 9.5 Mrd. Euro (zum Vergleich 2014-2020: 10.2 Mrd. Euro) an Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erhalten. Inhaltlich sollen die Vorgaben aus Brüssel von elf auf fünf thematische Ziele reduziert werden und um eigene, den Gegebenheiten vor Ort angepasste spezifische Ziele wie Arbeitsmarkt, berufliche Bildung oder Gesundheitsversorgung ergänzt werden können.
In den kommenden Monaten besteht seitens nationaler und regionaler Stellen die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den Vorschlägen der EU-Kommission einzureichen. Eine Verabschiedung des Verordnungsrahmens durch die EU ist für Mai 2019 geplant. Das künftige Programm Interreg VI Oberrhein würde am 1. Januar 2021 beginnen.
