Coopération transfrontalière dans le Rhin supérieur
29 avril 2024
Präsidium Oberrheinkonferenz: Umwelt, Klima und Energie, Verkehr und Kultur im Fokus
Das Präsidium der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) tagte am 26. April 2024 in Rastatt unter Vorsitz der Karlsruher Regierungspräsidentin Sylvia Felder. Die gemeinsame Sitzung der politischen Vertretungen aus der Nordwestschweiz, der Südpfalz, Baden und dem Elsass fasste Beschlüsse zu den Themen Umwelt, Klima und Energie, Verkehr, Bildung und Kultur.
Themen der Sitzung des Präsidiums der ORK waren neben dem Sachstand zur Aktualisierung der Klima- und Energiestrategie auch die Geothermie und die dazugehörige Akzeptanzförderung. Zudem wurden die Arbeiten zum Umweltleitfaden zur grenzüberschreitenden Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben vorgestellt sowie die Ergebnisse aus dem Wassersymposium vom 18. März bis 23. März 2024.
Neben weiteren fachlichen Themen aus Landwirtschaft, Bildung und Kultur, Verkehr sowie Jugend und Sport widmete sich die Präsidiumssitzung auch ganz alltäglichen Problemen der Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion und diskutierte mögliche Lösungsansätze. So gibt es beispielsweise Probleme beim Umtausch deutscher Führerscheine in Frankreich oder unterschiedliche Regelungen zum begleitenden Fahren im Grenzraum. Letzteres führt dazu, dass Jugendliche, die gerade dabei sind, ihren Führerschein zu erwerben, nicht über die Grenze fahren dürfen.
Auch die Unterstützung von grenzüberschreitenden Projekten war ein Thema des Präsidiums. Hierzu konnte in der Sitzung die Erhöhung der Fördermittel für den Jugendfonds der ORK ab 2025 beschlossen und über eine Verstetigung des Sportfonds der ORK informiert werden.