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26 mai 2020

Hochrheinkommission setzt sich für Grenzöffnung ein

Deutsche und Schweizer Politiker der Hochrheinkommission (HRK) setzten sich gemeinsam für Grenzöffnungen ein und appellieren an die Bundesregierungen in Bern und Berlin.

Mühsame Umwege für Schülerinnen und Schüler und Pendlerinnen und Pendler, Familien und Paare, die sich seit Monaten nicht treffen durften; Unternehmerinnen und Unternehmer, deren wirtschaftliche Zusammenarbeit plötzlich sehr kompliziert wird; Kunden die ausbleiben: Die engen menschlichen, wirtschaftlichen und politischen Beziehungen werden im deutsch-schweizerischen Grenzraum aktuell auf eine harte Probe gestellt. 

Da sich die Zahlen der Neuinfektionen im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet auf einem vergleichbaren Niveau eingependelt haben und rückläufig sind, appelliert der HRK-Vorstand an die Regierungen, die derzeitigen Auflagen für das Passieren der Grenze aufzuheben und die Grenzkontrollen durch die Bundespolizei einzustellen, um den „kleinen Grenzverkehr“ wieder zu ermöglichen. „Das Pandemiegeschehen ist rückläufig und die Fallzahlen haben sich beidseits des Rheines auf einem ähnlichen Niveau stabilisiert.“ äusserte sich die Präsidentin der Hochrheinkommission Marion Dammann „Schweizer und Deutsche müssen sich gleichermassen an nationale Auflagen wie Abstand und Mundschutz halten, dann können auch die Menschen im Grenzraum schrittweise zur Normalität des Schengenraumes zurückkehren.“

Die jetzt seitens der Bundesregierungen angedachten Grenzöffnungen zum 15. Juni werden zwar begrüsst, aber bis dahin vergeht noch einige Zeit.

„Die Menschen am Hochrhein leben in einem Grenzraum zusammen und sind in allen Lebensbereichen eng verbunden. Deshalb appellieren wir an die Bundesregierungen, den Bürgerinnen und Bürgern durch Öffnung der Grenzen wieder ein Stück Alltag unter Akzeptanz der jeweiligen nationalen Regelungen zum Infektionsschutz zurückzugeben.“ sagte Marion Dammann. 

HRK-Vizepräsident Stephan Attiger, Regierungsrat des Kantons Aargau unterstützt: „Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg sind traditionell eng, die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit funktioniert in diesem Raum sehr gut. Es ist daher geboten, die Grenzen möglichst rasch wieder zur öffnen, damit wir diese Kooperation und die gemeinsamen Projekte wieder ohne Hindernisse aufnehmen können.“

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