Carte Blanche
29 janvier 2025
«Die Bedeutung der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU für Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft»
Bilateraler Weg als massgeschneiderte Lösung
Monika Rühl, Direktorin von economiesuisse
Seit 25 Jahren profitieren wir von den bilateralen Verträgen mit der EU. Sie haben der Schweiz in den vergangenen Jahrzehnten Wohlstand und Sicherheit gebracht. Doch die Abkommen benötigen dringend ein Update. Das derzeit diskutierte dritte bilaterale Vertragspaket sieht vor, die fünf bestehenden Binnenmarktabkommen der Bilateralen I aus dem Jahr 1999 mit neuen institutionellen Elementen zu modernisieren, um sie fit für die Zukunft zu machen. Zudem enthält es drei neue Abkommen in den für die Schweiz wichtigen Bereichen Strom, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit sowie Kooperationen in der Forschung und der Bildung.
Die Schweiz beschreitet mit den Bilateralen ihren einzigartigen Sonderweg. Wo es in unserem Interesse liegt, haben wir massgeschneiderte Abkommen abgeschlossen. Diese sichern der Schweiz auch den optimalen Zugang zum Europäischen Binnenmarkt. Gerade das Beispiel Brexit zeigt, dass es für die Schweiz entscheidend ist, unseren Weg langfristig zu sichern.
Mit dem Abschluss der Verhandlungen konnte ein wichtiges Etappenziel erreicht werden. Ein erster Blick auf das Verhandlungsresultat stimmt optimistisch. Die Schweiz hat gut verhandelt und zahlreiche Ausnahmen erzielt, was positiv zu bewerten ist. Eine endgültige Gesamtbeurteilung kann zwar erst dann vorgenommen werden, wenn die konkreten Texte der Abkommen sowie deren innenpolitische Umsetzung bekannt sind. Dennoch lässt sich bereits heute sagen: Mit den Bilateralen III bietet sich der Schweiz die Chance, ihren eigenen Weg zu sichern und weiterzugehen. Der Schweizer Weg bleibt ein Garant für Wohlstand und Eigenständigkeit, während gleichzeitig die Versorgungssicherheit und die Innovationskraft weiter gefördert werden. Diese Chance gilt es zu nutzen.
