Suisse-UE
30 septembre 2022
Chancenbarometer 2022: Schweizer Bevölkerung ist bereit für eine Lösung der EU-Frage
Schweizerinnen und Schweizer unterstützen nicht nur die Bilateralen, sie sind auch offener als angenommen gegenüber weitergehenden Lösungen zur Neugestaltung der Beziehungen mit der EU. Das zeigt eine Untersuchung der Universität St. Gallen im Rahmen des Chancenbarometers 2022.
Ein aufdatiertes Freizügigkeitsabkommen, das im Einklang mit EU-Regelungen
ist, hat realistische Chancen beim Stimmvolk. Ein Umfrageexperiment zeigt, dass der Schutz vor Arbeitslosigkeit und für arbeitssuchende Personen entscheidend für die Zustimmung zu einem Abkommen ist. Beim Lohnschutz zeigen sich die Schweizerinnen und Schweizer hingegen kompromissbereit, unabhängig von ihren parteipolitischen Präferenzen. Studienleiterin Tina Freyburg, Professorin für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität St. Gallen, sagt: «Mit einer klaren Kommunikation der Konsequenzen einer Status-Quo-Politik der Schweiz sind die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bereit, ihre bisherigen roten Linien in einem Abkommen mit der EU zu überdenken.»
Die Befragung zeigt weiter, dass mit pragmatischen, verhältnismässigen Schutzmassnahmen eine Regelung möglich ist, ohne in Widerspruch zu den vorherrschenden EU-Regelungen zu geraten. Die Studie lässt ebenfalls den Schluss zu, dass eine solche Lösung eine realistische Chance hätte, vom Stimmvolk angenommen zu werden. Für den politischen Prozess empfiehlt Prof. Tina Freyburg der Schweiz, «sich zuerst auf ihre Interessen zu fokussieren und erst dann darüber zu streiten, wie diese in der Beziehung zur EU erreicht werden können.» Eine breite Aufklärung in EU-Fragen ist angesagt, damit die Stimmbevölkerung informiert entscheiden kann.
Die Studie
Schweizweit werden Bürgerinnen und Bürger im Zeitraum vom 16. Mai bis zum 18. Juni 2022 befragt. Die Grundgesamtheit sind die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz ab 16 Jahren, die einer der Hauptsprachen mächtig sind. Alle Angaben werden, im Sinne einer repräsentativen Abbildung, nach soziodemographischen Merkmalen anpassungsgewichtet. Das Panel setzt sich aus DemoSCOPE-Panel sowie online opt-in zusammen. Prof. Dr. Tina Freyburg, Professorin für Vergleichende Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen, leitete die Studie.
