MANIFESTATIONS
19 avr. 2018
55e Assemblée générale de la Regio Basiliensis
Regio Basiliensis fordert trinationale Ausbau-Offensive für grenzüberschreitende Bahninfrastrukturen anlässlich der 55. Generalversammlung der Regio Basiliensis am 19. April 2018 in Mulhouse. Ein trinationales Podium diskutierte unter anderem zum Herzstück Regio S-Bahn und dem Bahnanschluss zum EuroAirport.
Grenzüberschreitende Verkehrs- und Infrastruktur-Projekte sind zentral für die wirtschaftliche Entwicklung und die Standortattraktivität des Dreilands, betonte Präsidentin Dr. Kathrin Amacker vor rund 150 Mitgliedern, Freunden und Partnern an der Generalversammlung der Regio Basiliensis in der Société Industrielle de Mulhouse und forderte eine trinational breit abgestimmte Ausbau-Offensive.
Die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität ist seit Jahrzehnten ein Kernthema der Regio Basiliensis. Schon Ende der 1960er Jahre hat der Verein die Idee einer trinationalen S-Bahn mit Erschliessung der Innenstadt Basel ins Leben gerufen. Erst jüngst forderte die Regio Basiliensis gegenüber dem Bund für den Bahn-Ausbauschritt 2035 die Übernahme der Kosten für die laufende Planungs- und die zukünftige Projektierungsphase des Herzstücks in der Höhe von 250 Millionen Franken, inklusive der Zusicherung, dass bei einer Vorfinanzierung nicht die Kantone das finanzielle Risiko zu tragen haben. Mit dem Bericht Duron zur Entwicklung der Bahninfrastruktur in Frankreich kam Ende Januar die Hiobsbotschaft, dass der Bahnanschluss zum EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg (EAP) als nicht förderungswürdig beurteilt und im letzten der drei Szenarien eingestuft wird. Für die Regio Basiliensis ist positiv, dass sich die Entscheidungsträger am Oberrhein geschlossen und über die Grenzen hinweg für den EAP-Bahnanschluss einsetzen. Mit einem Brief an Präsident Macron hat sie auf die Unverzichtbarkeit dieses Projekts hingewiesen.
Ein hochkarätig besetztes Podium mit Politikern und Verkehrsfachleuten aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz diskutierte unter der Leitung von Esther Keller über aktuelle Herausforderungen im Bereich der Bahninfrastrukturen am trinationalen Oberrhein und über die Schlüsselprojekte Herzstück Regio S-Bahn, den Bahnanschluss zum EuroAirport und die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke.
Eine Realisierung des Herzstücks Regio S-Bahn und des geplanten Bahnanschlusses des Euro-Airports (EAP) sind enger miteinander verflochten, als auf den ersten Blick erkennbar, so die Einschätzung der Experten. Ohne die Kapazitätserweiterung durch das Herzstück sei ein Angebotsausbau nicht realisierbar. So unterstrich Stephan Maurer, Präsident der Interessengemeinschaft Öffentlicher Verkehr Nordwestschweiz (IGöV), dass es schwierig sein wird, den Bahnanschluss vor dem Herzstück zu eröffnen.
Für den Wirtschaftsstandort Aargau, so Dr. Urs Hofmann, Landstatthalter des Kantons Aargau, sind die Direktverbindungen in die Nachbarländer und der Schienenanschluss zum Euroairport sehr wichtig und dies bedingt, dass das Herzstück in die Planung des Bundes aufgenommen wird.
Auch Brigitte Klinkert, Präsidentin des Conseil Départemental du Haut-Rhin, misst dem Herzstück eine hohe Bedeutung bei und setzt sich ungeachtet der Probleme auf Schweizer Seite in Paris für eine höhere Priorisierung des Bahnanschlusses ein. Sie setze dabei auf die Unterstützung von Emmanuel Macron.
Claudine Ganter, Regionalrätin des Conseil Régional, betonte, die Region Grand Est könne die Schlussfolgerungen des Berichts Duron so nicht akzeptieren. Präsident Rottner habe sich denn auch dafür eingesetzt, dass im nächsten "contrat de plan État-région" das Projekt des Schienenanschlusses aufgenommen wird. Sie ist optimistisch, dass der Bahnanschluss trotz einer schlechten Priorisierung in einem Infrastrukturbericht 2025 fertig wird.
Dr. Claude Janiak, Präsident der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Schweizer Ständerats hält es für notwendig, dass "unsere französischen Partner im Elsass "Dampf machen" für den Schienenanschluss." Das trinationale Angebotskonzept stehe, so dass nun die entsprechende Infrastruktur geplant werden könne. Auf Schweizer Seite seien die Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Bern bereits vorstellig geworden, so Janiak weiter.
Stephan Maurer forderte zusätzlich zu einen schnellen Realisierung des Herzstücks, die S-Bahn, die auch an den EAP angebunden werden soll, auf einer separaten Trasse, getrennt vom Güterverkehr fahren zu lassen. Man nutze heute noch das Schienennetz aus dem vorletzten Jahrhundert, so Maurer. Diese betreffe auch das deutsche Netz, ergänzt Stephan Wilske, stellvertretender Verbandsdirektor beim Regionalverband Mittlerer Oberrhein. Man operiere am Oberrhein am Anschlag. Die Havarie beim Tunnelbau bei Rastatt im Herbst 2017 habe deutlich gezeigt, wie gross die Abhängigkeit bei grenzüberschreitenden Verkehrssystemen sei.
Grundlage für eine gute Mobilität sind und bleiben leistungsfähige Verkehrsinfrastrukturen, multimodale Knotenpunkte, attraktive, vernetzte Angebote im Personen- und Güterverkehr. Nicht nur im Normalbetrieb, sondern auch in Krisensituationen ist eine intensive grenzüberschreitende Abstimmung erforderlich. Die Regio Basiliensis fordert daher eine trinationale breit abgestimmte Ausbau-Offensive für die grenzüberschreitenden Bahninfrastrukturen und appelliert an die Entscheidungsträger in den drei Ländern sich zu den Projekten zu bekennen und die Planung, Finanzierung und Umsetzung mit Hochdruck voranzutreiben. Die Regio Basiliensis als Kompetenzzentrum erster Wahl für Politik, Wirtschaft, Behörden, Organisationen und Bürger wird sich weiterhin für eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastrutktur am trianationalen Oberrhein einsetzen.
Ferner wurden an der Generalversammlung vier neue Vorstandsmitglieder der Regio Basiliensis gewählt.
Peter Holenstein und Samuel T. Holzach wurde anlässlich ihres Rücktritts für ihr grosses Engagement und Wirken im Vorstand sowie für ihre langjährige, persönliche Unterstützung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gedankt. Der Vize-Präsident, Dr. Stephan Mumenthaler wird Direktor von Scienceindustries per 1. Mai 2018 und tritt als Novartis-Vertreter aus dem Vorstand aus. Wir danken ihm für sein grosses persönliches Engagement zugunsten der Regio Basiliensis in den vergangenen Jahren und wünschen ihm in der neuen Funktion alles Gute und viel Erfolg. Neu in den Vorstand gewählt wurden: Martin Dätwyler, Direktor, Handelskammer beider Basel, Andrea Knellwolf, Head Community Relations, F. Hoffmann-La Roche AG, Grossrätin Basel-Stadt und Mitglied Regio-Kommission, Dr. Simone Wyss, Head Economic and Swiss Public Affairs, Novartis und Marcel Ziltener, Director Controlling & Human Ressources, Endress+Hauser Flowtec AG.
FOTOS: Juri Junkov.
Echo de presse sur la 55e Assemblée générale de la Regio Basiliensis
