COMMUNIQUÉS AUX MÉDIAS Partenaires de coopération
Liestal, le 21 mars 2012
Vierte Mitwirkungsveranstaltung Agglomerationsprogramm Basel
Mit der vierten Mitwirkungsveranstaltung, an der gestern, Dienstag, 20. März 2012, rund 160 Personen aus Politik, Verwaltung und Interessensverbänden aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz teilgenommen haben, geht die inhaltliche Erarbeitung des Agglomerationsporgramms Basel zur 2. Projekt-Generation zu Ende. Dabei sollen Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über CHF 2,8 Mrd. beim Bund zwecks Mitfinanzierung über den Infrastrukturfonds eingereicht werden. Zweck der Veranstaltung im Burghof Lörrach war die Präsentation der wesentlichen Programminhalte sowie ein Gedankenaustausch über die künftige Siedlungs- und Verkehrsplanung in der trinationalen Agglomeration Basel. Die neue Landrätin des Landkreises Lörrach und Vertreterin der politischen Steuerung des Agglomerationsprogramms Basel, Marion Dammann sowie Patrick Leypoldt, Leiter der Geschäftsstelle Agglomerationsprogramm Basel, werten die Veranstaltung als positiven Abschluss eines intensiven Prozesses.
Im ersten Teil der Veranstaltung wurden die Teilnehmenden aus erster Hand von Vertretern des Agglomerations-programms Basel sowie weiteren Projektverantwortlichen über die Ergebnisse und einzelnen Programmteile informiert. Das Programm verfolgt das Ziel, den Kern der Agglomeration sowie die angrenzenden Korridorgebiete aufzuwerten und den suburbanen Strukturen eine neue identitätsstiftende Urbanität zu verleihen. Es sieht dabei die Verdichtung an geeigneten Orten unter Wahrung einer hohen Siedlungsqualität vor. Entwicklungsschwerpunkte wie der Hafen-Kleinhüningen/3Land, Salina Raurica oder Dreispitz werden deutlich aktiver entwickelt als heute. Das Verkehrssystem soll über alle Verkehrsträger hinweg nachhaltig gestaltet und weiterentwickelt werden.
Milliarden für die verkehrlichen Infrastrukturen notwendig
Damit diese ehrgeizige Zielsetzung Realität werden kann, werden im Rahmen des Agglomerationsprogramms Basel der 2. Generation am 30. Juni 2012 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über CHF 2,8 Mrd. beim Bund zwecks Mitfinanzierung über den Infrastrukturfonds eingereicht. Rund CHF 700 Mio. entfallen dabei auf den Realisierungszeitraum 2015-2018, die weiteren Investitionen auf den Zeitraum 2019-2022 oder später. Die Agglomeration Basel wird mit dem Agglomerationsprogramm erstmals unter einem gemeinsamen Label in Bundesbern finanzielle Beiträge beantragen − Beiträge für dringend notwendige Infrastrukturmassnahmen, darunter auch einige Projekte auf ausländischem Boden.
Regio-S-Bahn, Tramnetz und regionales Velonetz sind strategische Kernstücke
Im Fokus der Strategie steht der Ausbau der S-Bahn-Agglomeration. Schnelle und direkte Verbindungen von einzelnen Korridoren in den Kern sowie zwischen den Korridoren stehen dabei im Vordergrund. Dem Herzstück Regio-S-Bahn kommt bei der Durchbindung der Linien eine zentrale Rolle zu. Neben der S-Bahn sollen Tramverlängerungen, neue Tramverbindungen (z.B. Tram 3 Saint-Louis, Tram Salina Raurica, Tram Erlenmatt) das ÖV-Angebot in der Agglomeration Basel ergänzen. Ebenfalls thematisiert wurden zahlreiche Massnahmen für die Strasse (z.B. H3 Verlegung der Rheinstrasse, Knotenanpassung Dreispitz) sowie zwei Massnahmenpakete für den Fuss- und Veloverkehr mit einem Gesamtvolumen von rund CHF 140 Mio.
www.agglobasel.org 2
Konstruktive Diskussionen um die Zukunft des Agglomerationsprogramms
In einem zweiten Veranstaltungsteil tauschten die Besucherinnen und Besucher Gedanken zur künftigen übergeordneten Planung in den Bereichen Landschaft, Siedlung und Verkehr aus. Es zeigte sich, dass das langfristig ausgerichtete Koordinations- und Umsetzungsinstrument Agglomerationsprogramm diese Aufgabe aus Sicht der Teilnehmenden grundsätzlich weiterhin für die gesamte Agglomeration Basel übernehmen soll. Neben Zustimmung und konstruktiver Kritik wurden zahlreiche Anregungen und Wünsche für die zukünftige Struktur der Organisation vorgetragen, die nun in einem nächsten Schritt durch das Agglomerationsprogramm auf ihre Machbarkeit hin beurteilt werden.
Agglomerationsprogramm soll weiter entwickelt werden
Der Vorsitzende der politischen Steuerung des Agglomerationsprogramms, Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Kanton Basel-Stadt, unterstrich in seinem Schlusswort, dass die Agglomeration Basel in den vergangenen Jahren − auch dank des Agglomerationsprogramms − enger zusammengerückt sei. Die in den letzten Monaten entfaltete Dynamik gelte es aufrecht zu erhalten. Von Seiten der politischen Steuerung des Agglomerationsprogramms Basel soll diese Entwicklung weitergetragen werden. Laut Wessels fand die trinationale Tour des Agglomerationsprogramms Basel gestern zwar mit der inhaltlichen Fertigstellung der 2. Generation einen vorläufigen Abschluss, das Erfolgsmodell der Mitwirkungsveranstaltung solle aber fortgesetzt werden. Hans-Peter Wessels gab dem Programm für die politischen Beschlussfassungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz die besten Wünsche auf den Weg und hofft damit auf eine substanzielle Beteiligung seitens Bundesbern.
Ab sofort sind alle relevanten Informationen und Dokumente zum Agglomerationsprogramm Basel und damit auch zu den Mitwirkungsveranstaltungen auf der Webseite des Agglomerationsprogramms abruf- oder downloadbar (www.agglobasel.org).
Weitere Auskünfte: Patrick Leypoldt, Geschäftsstelle Agglomerationsprogramm Basel, Telefon +41 61 552 53 19