COMMUNIQUÉS AUX MÉDIAS Partenaires de coopération
Basel, le 13 janvier 2010
Oberrheinkonferenz seit 1.1.2010 für ein Jahr unter Schweizer Präsidentschaft
Seit dem 1. Januar hat Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, für ein Jahr die Präsidentschaft der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz inne. Als Delegationsleiter führt er zudem die Schweizer Regierungs- und Behördenvertreter der fünf Nordwestschweizer Kantone in den Sitzungen der Konferenz an. Vizepräsidenten der Oberrheinkonferenz im Jahr 2010 sind der französische Regionalpräfekt von Strassburg Pierre-Etienne Bisch sowie der Freiburger Regierungspräsident Julian Würtenberger.
Prioritäten der Schweizer Präsidentschaft im Jahr 2010
In der trinationalen Zusammenarbeit am Oberrhein werden in diesem Jahr folgenden Bereichen besondere Aufmerksamkeit gewidmet:
� Verkehr
Ein Hauptaugenmerk gilt grenzüberschreitenden lokalen Tarifverbünden und regionalen Tarifangeboten. Dabei soll das bestehende Angebot weiterentwickelt und miteinander vernetzt werden. Ebenfalls schenkt die ORK den grossen Schienenverkehrsprojekten am Oberrhein besondere Beachtung: Die Umsetzung des Schienenanschlusses des Euroairports, des TGV Rhin-Rhône oder des Wisenberg-Tunnels soll oberrheinweit vereint weiter vorangetrieben werden.
� Bildung, Forschung und Innovation
Impulse liefern für einen grenzüberschreitenden wissensbasierten Wirtschafts- und Excellenzraum Oberrhein, Förderung der Innovationsfähigkeit der Wirtschaft, Verbesserung der Rahmenbedingungen wie Sprache und Mobilität, Entwicklung neuer grenzüberschreitender Schlüsselprojekte: Erreicht sollen diese Ziele durch partnerschaftliche Projekte und besonders mit der Vorbereitung und Durchführung des 12. Dreiländerkongresses, welcher unter dieses Thema gestellt wird; er findet am 2.12.2010 in Basel statt und wird von der Regio Basiliensis im Auftrag der fünf Nordwestschweizer Kantone vorbereitet.
� Trinationale Metropolregion Oberrhein Das Oberrhein-Gebiet zeichnet sich als ein starker Wissens- und Wirtschaftsstandort mit polyzentrischer Struktur aus. Brach liegende Potenziale gerade in Bezug auf Forschung und Entwicklung, Umwelt, Kultur und Tourismus gilt es aber vermehrt zu nutzen. Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Partnern, der Wirtschaft, Wissenschaft sowie der Zivilgesellschaft soll dies unter dem Label Metropolregion ermöglichen und das Gebiet zu einem Modellraum für ausgewogene und nachhaltige Entwicklung mit bestmöglichen Bedingungen für die Bürgerinnen und Bürger werden lassen. Mit der Metropolregion werden keine neuen Strukturen geschaffen, sondern die bestehenden besser vernetzt und aufeinander abgestimmt.
� Klimaschutz
Die Umsetzung der 2007 von der ORK verabschiedeten Gemeinsamen Klimaschutz-Strategie Oberrhein macht 2010 einen grossen Schritt nach vorne mit der von der Europäischen Union kofinanzierten Schaffung einer Koordinationsstelle für den Aufbau eines Trinationalen Energie-Clusters Oberrhein mit Schwerpunkt Energieeffizienz bei Gebäuden.
Für weitere Fragen stehen Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli (0041 61 552 50 60), Dr. Alberto Isenburg (0041 61 552 55 01, Klimaschutz), Markus Meisinger (0041 61 552 54 08, Verkehr) und Dr. Manuel Friesecke (0041 61 915 15 15, Dreiländerkongress) zur Verfügung.
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