COMMUNIQUÉS AUX MÉDIAS Partenaires de coopération
Village-Neuf, le 13 mai 2011
23. Sitzung des Aufsichtsgremiums der INFOBEST PALMRAIN
INFOBEST PALMRAIN: neue Räumlichkeiten, neuer Anfragerekord, neue Präsidentschaft und eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB)
Das Aufsichtsgremium der trinationalen Informations- und Beratungsstelle INFOBEST PALMRAIN kam am Freitag, den 13. Mai 2011 zu seiner 23. Sitzung zusammen. Nach Verabschiedung des Jahresberichts 2010 und Kenntnisnahme des Finanzberichts zur Jahresrechnung 2010 definierten die anwesenden Vertreter der 28 Kofinanzierungspartner aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz die Arbeitsschwerpunkte des Jahres 2011. Aufgrund der Renovierung des Nordgebäudes und der damit einhergehenden Bereitstellung eines großen Sitzungssaals, konnte das Aufsichtsgremium erstmals seit dem Jahr 2000 wieder auf dem Palmrain tagen.
Das Aufsichtsgremium dankte dem Team für die bemerkenswerte Arbeit, insbesondere die Bewältigung der stetig zunehmenden Kundenanfragen. 2010 war in der Tat ein Rekordjahr – zum ersten Mal wurde deutlich die Grenze von 5.000 Anfragen überschritten. Insgesamt haben im Jahr 2010 5.311 Anfragende 6.711 grenzüberschreitenden Anfragen gestellt, was zu einer Gesamtzahl von 67.802 Anfragen seit der Gründung der Einrichtung im Jahr 1993 führte. Die thematische Aufteilung der Anfragen blieb mit derjenigen der Vorjahre vergleichbar. Größtenteils wurden Anfragen rund um das Thema Arbeit im Nachbarland gestellt (Sozialversicherung, Besteuerung, Arbeitsrecht etc.), sowie als Neuheit zahlreiche Fragen zur Rentenbesteuerung in Deutschland.
Die Annäherung zwischen der INFOBEST PALMRAIN und TEB stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Der Präsident rief in Erinnerung, dass bei einem Teil der Kofinanzierungspartner der politische Wunsch nach einer mittel- bis langfristigen Zusammenführung der beiden Einrichtungen besteht. Vor diesem Hintergrund wurde eine gemischte Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, um zusätzliche Kooperationsfelder zu besprechen und die Möglichkeit einer weiteren Annäherung zu prüfen. Die Zusammenarbeit der beiden Einrichtungen INFOBEST PALMRAIN und Trinationaler Eurodistrict Basel ist seit 2007 mit einer Kooperationsvereinbarung formell auf eine stabile Grundlage gestellt. Es geht seither darum, bei der alltäglichen Arbeit durch die Schaffung von Synergien die Chancen für eine enge Zusammenarbeit möglichst konsequent auszuschöpfen. Weiter gilt es zu überprüfen, wie das Dienstleistungsangebot der grenzüberschreitenden Einrichtungen im Dreiland insgesamt verbessert werden kann und welches Governance-Modell hierfür entwickelt werden sollte.
Die erste Sitzung der neuen Kofinanzierungsphase 2011-2013 hat auch zu einer Änderung der Präsidentschaft geführt: neu wird Dr. Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und Präsident des Trinationalen Eurodistrict Basel, die Präsidentschaft des Aufsichtsgremiums der INFOBEST PALMRAIN übernehmen. Die Ko-Präsidentschaft wird auf deutscher Seite von Landrat Walter Schneider (Landkreis Lörrach) übernommen. Die Benennung der Vizepräsidentschaft hat auf französischer Seite aufgrund der kürzlich erfolgten Wahlen im Département Haut-Rhin noch nicht erfolgen können.
Weitere Auskünfte:
Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Telefon: +41 (0)79 686 93 53
Präsident des INFOBEST-Aufsichtsgremiums und Vorsteher des Präsidialdepartements Basel-Stadt