Europe
16 octobre 2024
Krisenresilienz der Regionen für die Gewährleistung eines funktionierenden Binnenmarkts stärken
Die Kommunal- und Regionalpolitikerinnen und -politiker der Europäischen Union (EU) erinnern daran, dass ihre Städte und Regionen von den jüngsten Krisen wie der Coronapandemie und dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ungleichmässig getroffen wurden. In einer Stellungnahme fordert der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) die neue Europäische Kommission auf, Massnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit der Regionen zu ergreifen, da sich dies entscheidend auf ihre Wettbewerbsfähigkeit auswirkt.
Die Städte und Regionen betonen die starke Verflechtung zwischen wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz und fordern verstärkte Anstrengungen zur Sicherung regionaler Wertschöpfungsketten. In der Stellungnahme wird das Potenzial des ökologischen und des digitalen Wandels für viele Regionen hervorgehoben. Gleichzeitig sollte die Annahme des Grundsatzes der Technologieneutralität eine Vielzahl unterschiedlicher Lösungen ermöglichen und gleichzeitig den unterschiedlichen Gegebenheiten in den Regionen der EU Rechnung tragen. Bezahlbare und sichere Energieerzeugung, Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen und Investitionen in digitale Infrastruktur und Verkehrsverbindungen, Forschung, Bildung und Kompetenzen sind gemäss der Stellungnahme Schlüsselelemente für Resilienz.
Die lokalen und regionalen Entscheidungsträgerinnen und -träger fordern die EU auf, die Unterstützung proaktiv auf die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Regionen auszurichten, die am stärksten von künftigen wirtschaftlichen Schocks betroffen sind. Die Kommission sollte auch die Möglichkeit in Erwägung ziehen, einen Grundsatz der «Vermeidung von Beeinträchtigungen der Resilienz» in die Beschlussfassung der EU aufzunehmen, um sicherzustellen, dass die sozioökonomische Resilienz der EU-Regionen berücksichtigt wird.
Die wirtschaftliche Diversifizierung der EU-Regionen spielt eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen zur Stärkung der Resilienz. Der Ausschuss betont die entscheidende Rolle der KMU bei der Diversifizierung der regionalen Volkswirtschaften und Lieferketten, da die Abhängigkeit von einer begrenzten Anzahl grosser Arbeitgebenden die Anfälligkeit für wirtschaftliche Schocks im Falle von Schwierigkeiten erhöht. Die Kommission sollte daher der Stärkung der Rahmenbedingungen für KMU und der Verringerung des Regelungsaufwands besondere Aufmerksamkeit widmen. Schliesslich hält es der Ausschuss für wichtig, über harmonisierte Daten zur wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit von Regionen zu verfügen, um geeignete Unterstützungsinstrumente für die Regionen zu konzipieren und wirksame Kriterien zur Stärkung der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit auf regionaler Ebene zu entwickeln. Daher sollten die im Rahmen der gemeinsamen Forschungsanstrengungen der EU entwickelten regionalen Resilienzanzeiger weiter verfeinert und im Rahmen des Europäischen Semesters berücksichtigt werden.
Die Stellungnahme wurde auf der Plenartagung des Ausschuss der Regionen (AdR) am 8. Oktober verabschiedet.
Aufruf im Rahmen des Projekts «Resilient Borders»
Um die Resilienz in Grenzregionen zu verstärken, werden Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Dazu läuft bis Ende November 2024 ein Aufruf, an dem neben den 27 EU-Staaten auch die EFTA-Staaten, darunter die Schweiz, teilnehmen können.
Die Begünstigten erhalten Unterstützung zur Ausarbeitung eines gemeinsamen grenzübergreifenden Massnahmenplans im Jahr 2025. Ziel dabei muss sein, den Grenzregionen dabei zu helfen, widerstandsfähiger gegenüber künftigen Herausforderungen zu werden. Beispiele sind grenzübergreifendes Krisenmanagement oder grenzübergreifende Raumplanung. Für die Ausarbeitung eines solchen Plans werden den Begünstigten Zuschüsse von bis zu 40'000 Euro zur Verfügung gestellt.
