COMMUNIQUÉS AUX MÉDIAS Partenaires de coopération
Aarau, le 8 juin 2012
Nordwestschweiz tagte auf der Lenzburg
Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) versammelte sich heute zu ihrer 67.
Plenarversammlung auf Schloss Lenzburg unter Aargauer Präsidentschaft. Sie hat eine
Aussprache mit dem Bundesamt für Energie über die Energiewende in der Schweiz geführt,
aktuelle Fragen um die Entwicklungen am Euroairport diskutiert und einen Zwischenbericht
zum Stand des Aufbaus der Metropolitankonferenz Basel eingeholt und das diesbezügliche
weitere Vorgehen beraten.
Umsetzung der Energiewende und Gewährleistung der Versorgungssicherheit
Im vergangenen Jahr haben der Bundesrat und die eidgenössischen Räte den Ausstieg aus der
Atomenergie beschlossen. Die Umsetzung der Energiewende bringt grosse Herausforderungen mit
sich. Damit sie gelingt, müssen neue Energiequellen, allen voran erneuerbare Energien, bestmöglich
erschlossen und gleichzeitig das bestehende Einsparpotential im Energiebereich, insbesondere bei
Gebäuden, optimal genutzt werden. Die Energiewende ist ein ambitioniertes Ziel, welches
ökonomisch für Wirtschaft und Gesellschaft tragbar gestaltet werden muss und nicht in Widerspruch
zur Klimapolitik der Schweiz und den Reduktionszielen für CO2 stehen darf. Dr. Walter Steinmann,
Direktor des Bundesamtes für Energie, führte zu dieser Thematik eine Aussprache mit der NWRK und
betonte: "Die Energiestrategie 2050 ist eine gemeinsame Herausforderung für Bund und Kantone.
Neben Energieeffizienz und dem Zubau erneuerbarer Energien stehen für uns die Themen Netze und
Speicherung im Zentrum".
Aktuelle Entwicklungen am Euroairport
Die NWRK ist sich der Schlüsselrolle bewusst, die dem Euroairport Basel-Mulhouse-Freiburg (EAP)
für die internationale Erreichbarkeit und den Wirtschaftsstandort des Metropolitanraums Basel und der
Nordwestschweiz zukommt. "Es muss ein gemeinsames Interesse der ganzen Region sein, die
Arbeitsplätze und die Attraktivität des EAP zu erhalten", ist der Regierungspräsident des Kantons
Basel-Stadt Guy Morin überzeugt. Folgerichtig sollten sich alle beteiligten Gebietskörperschaften
weiterhin für optimale Rahmenbedingungen für die am Flughafen tätigen Unternehmen einsetzen,
wozu insbesondere auch die Rechtssicherheit zählt. Das Plenum der NWRK hat die Bedeutung eines
Bahnanschlusses für den EAP unterstrichen und den grenzüberschreitenden Charakter des Projekts
hervorgehoben, was eine weiterhin enge Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren bei der
Realisierung und Finanzierung notwendig macht.
Metropolitankonferenz Basel
Anlässlich der letzten Plenarversammlung der NWRK vom 10. Juni 2011 wurde die Einsetzung der
Metropolitankonferenz Basel als Plattform der NWRK beschlossen. Bereits im Januar 2012 wurde die
erste Metropolitankonferenz Basel durchgeführt und im Anschluss an die heutige Plenarversammlung
NWRK folgt die zweite Konferenz. Die NWRK stellt fest, dass die Einsetzung der
Metropolitankonferenz eine positive Dynamik im Raum Basel zur Bündelung der Kräfte ausgelöst hat.
Es wurden bereits gemeinsame Positionen zu aktuellen Bundesbeschlüssen in den Bereichen
Verkehr sowie Bildung, Forschung und Innovation verabschiedet, die für die Entwicklung und
Standortattraktivität des Metropolitanraums Basel von grosser Bedeutung sind und in enger
Zusammenarbeit mit den Fachdirektorenkonferenzen erarbeitet wurden. In ihrer künftigen Arbeit wird
die Metropolitankonferenz Basel ihren Fokus weiterhin auf die Koordination und gemeinsame
Interessenvertretung zu Kernthemen für den Raum legen.
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