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16.01.2018

Vernehmlassung Ausbauschritt STEP 2030/35 – Regio Basiliensis fordert die Übernahme der Kosten für die Projektierung des Herzstücks Basel durch den Bund

Die Regio Basiliensis begrüsst in ihrer Stellungnahme, dass der Bundesrat in seinem Botschaftsentwurf den überfälligen Ausbau der S-Bahn als Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs in der trinationalen Agglomeration Basel anerkennt.

Eine moderne Verkehrsinfrastruktur und ein gut funktionierendes Transportsystem sind wesentliche Standortfaktoren. Es ist sehr erfreulich, dass der Bundesrat die Wichtigkeit von grenzüberschreitenden Schienenangeboten in der Agglomeration Basel anerkennt und Beiträge für die Anbindung des EuroAirports Basel-Mulhouse-Freiburg, für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sowie für den Ausbau der S-Bahn Strecke zwischen Basel Badischer Bahnhof und Lörrach zu leisten bereit ist. 

Die Einstufung des Herzstücks als direkte Durchmesserstrecke zwischen den drei Basler Bahnhöfen (Basel SBB, Basel St. Johann und Basel Badischer Bahnhof) als zweckmässig und dringlich begrüssen wir sehr. Die Regio Basiliensis bedauert jedoch die fehlende Verbindlichkeit in Hinblick auf die Finanzierung. Aus unserer Sicht ist daher zwingend erforderlich, dass die Chance einer regionalen Vorfinanzierung durch eine verbindliche Zusage des Bundes zur Berücksichtigung des Herzstücks im nächsten Ausbauschritt gestützt wird. Im STEP-Ausbauschritt 2030/35 muss daher die Finanzierung sämtlicher Projektierungskosten für das Herzstück bis zur Baureife festgeschrieben und eine verbindliche Zusage zur Erstattung allfälliger Vorfinanzierungen gemacht werden. Aus Sicht der Regio Basiliensis ist es sinnvoll, wenn der Bund im Rahmen des Ausbauschritts 2035 die Übernahme der Kosten für die laufende Planungs- und die zukünftige Projektierungsphase in der Höhe von geschätzten 250 Millionen Franken zusichern würde. Es wäre daher sinnvoll, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine nachträgliche Rückerstattung geschaffen würden.  

Zur Stellungnahme der Regio Basiliensis:

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