Was ist die Oberrheinkonferenz?

Seit 1975 besteht auf der Grundlage eines Notenaustauschs zwischen Bern, Bonn und Paris das grosse Mandatsgebiet für die offizielle Kooperation in der EuroRegion Oberrhein. Unter dem nationalstaatlichen Dach der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission finden sich seither die regionalstaatlichen Partner zweimal jährlich zur Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) zusammen, um die Ergebnisse ihrer zwischenzeitlich tätigen, ständigen Arbeitsgremien zu beraten, Empfehlungen zu vereinbaren und Projekte zu lancieren.

Als Arbeitsgremien der Oberrheinkonferenz sind zu nennen:
- die neun ständigen sachspezifischen trinationalen Arbeitsgruppen:
Arbeitsgruppe "Regionale Verkehrspolitik"
Arbeitsgruppe "Wirtschaftspolitik"
Arbeitsgruppe "Umwelt"
Arbeitsgruppe "Raumordnung"
Forum "Kultur"
Arbeitsgruppe "Erziehung und Bildung"
Arbeitsgruppe "Gesundheitspolitik"
Arbeitsgruppe "Jugend"
Arbeitsgruppe "Katastrophenhilfe"
die Klimaschutzkommission
- die etwa zwanzig trinationalen Expertenausschüsse, die diesen Arbeitsgruppen zugeordnet sind
- ad-hoc-Arbeitsgruppen zu aktuellen Themen.

Seit März 1996 hat die Oberrheinkonferenz ein eigenes, trinational besetztes Sekretariat in Kehl am Rhein (D) mit vier Mitarbeitern (je ein Mitarbeiter bzw. eine Mitarbeiterin pro Land und einem Assistenten bzw. einer Assistentin). Das Ziel des Sekretariats ist die Verbesserung und Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein. Es ist in erster Linie für die Organisation und Durchführung der Plenar- und Delegationsleitersitzungen, die Verfolgung der Umsetzung der vom Plenum getroffenen Beschlüsse sowie Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich.

Partner der D-F-CH-Oberrheinkonferenz

D
Land Baden-Württemberg, Staatsministerium
Regierungspräsidium Freiburg
Regierungspräsidium Karlsruhe
Land Rheinland-Pfalz
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd

F
Préfecture de la Région Alsace et du Bas-Rhin
Préfecture du Haut-Rhin
Région Alsace
Département du Haut-Rhin
Département du Bas-Rhin

CH
Kanton Basel-Stadt
Kanton Basel-Landschaft
REGIO BASILIENSIS
Kanton Aargau
Kanton Jura
Kanton Solothurn

Mandatsgebiet

Aufgabe der REGIO BASILIENSIS (IKRB) Bei der Oberrheinkonferenz zeichnet die REGIO BASILIENSIS (IKRB) generell verantwortlich für Koordinations- und Moderationsaufgaben für die Schweizer Delegation im Sinn einer Nordwestschweizer Klammerfunktion. Diese Klammerfunktion hat durch die Mitgliedschaft des Kantons Aargau seit 1996 und die verstärkte Mitwirkung der Kantone Solothurn und Jura seit 2001 an Bedeutung gewonnen. Ferner übernimmt die IKRB in Abstimmung mit dem ?gemeinsamen Sekretariat der Oberrheinkonferenz" Aufgaben wie das Briefing des Schweizer Delegationsleiters für Delegationsleiter-Treffen und Konferenzen, Koordination und direkte Mitwirkung in den Arbeitsgruppen und Expertenausschüssen, z.T. mit Sekretariats- und Kassenführung, Coaching der CH-Mitglieder in Arbeitsgremien sowie die Unterstützung der zuständigen Verwaltungsstellen bei der Ausarbeitung von Berichten an Regierung und Parlament. Die IKRB ist Kofinanzierungspartnerin des ?Gemeinsamen Sekretariats". Kontakt Gemeinsames Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz Rehfusplatz 11 D- 77694 Kehl Tel. +49 7851 9349-0 Fax. +49 7851 9349-50 E-mail: info@oberrheinkonferenz.org Internet: www.oberrheinkonferenz.org

Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission
Die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission behandelt diejenigen Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, welche von der Oberrheinkonferenz nicht gelöst werden können.

Die Kommission wird laufend über die Arbeiten und Entschlüsse der Oberrheinkonferenz unterrichtet und kann diese beauftragen, ihr Vorschläge zu unterbreiten. Die REGIO BASILIENSIS fungiert seit 1975 als Anlaufstelle für das Sekretariat der Schweizer Delegation im Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA). In Zusammenarbeit mit dem EDA kümmert sich die IKRB um die inhaltliche Ausgestaltung der Sitzungen.

Oberrheinrat
Der Oberrheinrat ist ein Zusammenschluss von Gewählten am Oberrhein. Er bezweckt als Beratungs- und Koordinierungsorgan:

• den Austausch auf dem Gebiet der politischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu fördern und zu vertiefen,
• Initiativen für gemeinsame grenzüberschreitende Projekte regionaler und kommunaler Art zu entwickeln,
• eine harmonische und kohärente Entwicklung der oberrheinischen Gebiete zu fördern und zu unterstützen und
• die Aktivitäten der Oberrheinkonferenz hinsichtlich der Ziele und Maßnahmen zu begleiten.

Der Oberrheinrat wurde am 16. Dezember 1997 in Baden-Baden mit einer Kooperationsvereinbarung gegründet.
Weitere Informationen: http://sites.region-alsace.fr/Rhenan